Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt
Zusatz: Hinweis Der nächste Betriebsausschuss, findet nicht wie vorgesehen um 17.00 Uhr, sondern um 16.00 Uhr statt, bitte um Beachtung. Die Tagesordnungspunkte bleiben unverändert.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Vorlagen      
Ö 2.1  
Rückwirkende Abfallgebührenkalkulation 2010-2012  
584/Abf/2011  
Ö 2.2  
Änderung der Abfallgebührensatzung - AGS  
Enthält Anlagen
585/Abf/2011  
Ö 2.3  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2011  
586/Abf/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt:

 

1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2011, bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.885.100 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 10.678.900 € (Anlage 1.1.);

b) dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 4.203.700 €

     (Anlage 1.2.)

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.      Im Wirtschaftsjahr 2011 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

 3.  Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, be-  ginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2010, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2.).

 

   
    17.02.2011 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 2.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 586/Abf/2011   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt:

 

1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2011, bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.885.100 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 10.678.900 € (Anlage 1.1.);

b) dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 4.203.700 €

     (Anlage 1.2.)

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.      Im Wirtschaftsjahr 2011 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

3.  Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes Abfallentsorgung, be-  ginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2010, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2.).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              zehn

Ablehnung:              eine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 586/Abf/2011 erhoben.

   
    23.02.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 586/Abf/2011   
    Beschlussvorschlag:

 

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

 

   
    02.03.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 586/Abf/2011   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

Der Kreistag beschloss:

1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2011, bestehend aus:

a)              dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.885.100 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 10.678.900 €;

b)              dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 4.203.700 €

c)              der Stellenübersicht.

2. Im Wirtschaftsjahr 2011 sind:

a)              Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)              Verpflichtungsermächtigungen und

c)              Kassenkredite

nicht vorgesehen.

3. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2010, bestehend aus:

a)              dem Investitionsprogramm und

b)              dem Finanzplan.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mehrheitlich

Ablehnung:              1

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 586/Abf/2011 erhoben.

Ö 3  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 4  
Schließung der Sitzung