Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt
Zusatz: Hinweis Der nächste Betriebsausschuss, findet nicht wie vorgesehen um 17.00 Uhr, sondern um 16.00 Uhr statt, bitte um Beachtung. Die Tagesordnungspunkte bleiben unverändert.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Vorlagen      
Ö 2.1  
Rückwirkende Abfallgebührenkalkulation 2010-2012  
584/Abf/2011  
Ö 2.2  
Änderung der Abfallgebührensatzung - AGS  
Enthält Anlagen
 585/Abf/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand 07.02.2011) beigefügte Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren.

 
   
    17.02.2011 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 585/Abf/2011   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand 07.02.2011) beigefügte Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              zehn

Ablehnung:              eine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 585/Abf/2011 erhoben.
   
    23.02.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 585/Abf/2011   
    Beschlussvorschlag:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

 
   
    02.03.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 585/Abf/2011   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die „Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AGS) vom 26. November 2009 (Erste Änderungssatzung).

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mehrheitlich

Ablehnung:              1

Enthaltung:              2

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 585/Abf/2011 erhoben.
Ö 2.3  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2011  
586/Abf/2011  
Ö 3  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 4  
Schließung der Sitzung