Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
Datum: Do, 27.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40
Raum: Sitzungsraum der Gemeinde Hohe Börde
Ort: Bördestraße 8, 39167 EG Hohe Börde
Zusatz: Wie in der Sitzung am 30.03.2010 angekündigt, findet vor Beginn der Sitzung um 16:30 Uhr, eine Besichtigung der Photovoltaik-Anlage auf dem Anwesen von Herrn von Bodenhausen in Tundersleben, Gutshof statt (siehe beigefügte Anfahrtskizze)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2010      
N 4     (nichtöffentlich)    
Ö 5  
Vorlagen      
Ö 5.1  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Sanierung der Nicolaikirche Oebisfelde für die internationale Weihnachtskrippenausstellung und die Nutzung als Kulturzentrum" ((Leader-Projektförderung))  
Enthält Anlagen
469/63/2010  
Ö 5.2  
Informationsvorlage: Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Vorbereitungsarbeiten zur Erhaltung und Rekonstruktion des Schlossturms Ampfurth" ((Leader-Projektförderung))  
Enthält Anlagen
472/63/2010  
Ö 5.3  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Sanierung der Telegrafenstation Neuwegersleben" ((Leader-Projektförderung))  
Enthält Anlagen
473/63/2010  
Ö 5.4  
Informationsvorlage: Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Ländliches Kultur- und Veranstaltungszentrum "Webers Hof" - Ausstattung mit Licht- und Tontechnik, Bühnentechnik, Werbung E-Bereich ((Leader-Projektförderung))  
Enthält Anlagen
474/63/2010  
Ö 5.5  
Beendigung der Mitgliedschaft des Landkreises Börde im Zweckverband "Naturpark Colbitz-Letzlinger Heide"  
475/DIV/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.   Der Landkreis Börde erklärt seine Absicht, seine Mitgliedschaft im Zweckverband „Naturpark Colbitz-Letzlinger Heide“ durch Austritt oder durch Auflösung zu beenden.

 

2.   Die Kreisverwaltung wird beauftragt, die zur Beendigung der Mitgliedschaft notwendigen Regelungen zu treffen, soweit möglich, im Einvernehmen mit den übrigen Verbandsmitgliedern.

 

3.   Die Vertreter des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung werden beauftragt, in der Verbandsversammlung Vorlagen, die der Beendigung der Mitgliedschaft dienen, zuzustimmen.

 

   
    27.05.2010 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 5.5 - 
   

 

 

   
    16.06.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 475/DIV/2010   
    Beschlussvorschlag:

 

Der Kreisausschuss nahm die Vorlage zur Kenntnis und leitete sie zur Entscheidung an den Kreistag weiter

Der Kreisausschuss nahm die Vorlage zur Kenntnis und leitete sie zur Beschlussfassung an den Kreistag weiter.

   
    23.06.2010 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 475/DIV/2010   
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.               Der Landkreis Börde erklärt seine Absicht, seine Mitgliedschaft im Zweckverband „Naturpark Colbitz-Letzlinger Heide“ durch Austritt oder durch Auflösung zu beenden.

 

2.               Die Kreisverwaltung wird beauftragt, die zur Beendigung der Mitgliedschaft notwendigen Regelungen zu treffen, soweit möglich, im Einvernehmen mit den übrigen Verbandsmitgliedern.

 

3.               Die Vertreter des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung werden beauftragt, in der Verbandsversammlung Vorlagen, die der Beendigung der Mitgliedschaft dienen, zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 475/DIV/2010 erhoben.

Ö 6  
Informationsvorlage: Anhörung gemäß Pkt. 7 Abs. 5 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Landkreis Börde vom 01.05.2008 (Zuwendungsrichtlinie Naturschutz)  
470/70/2010  
Ö 7  
Schriftl. Bericht: Mitgliedschaft des Landkreises Börde in Vereinen und ähnlichen Organisationen      
Ö 8  
Mündl. Bericht: Landesentwicklungsplan 2010, Regionalentwicklungsplan für die Planungsregion Magdeburg (Stand der Verfahren); Übertragung von Aufgaben der Genehmigung von Bebauungsplänen und der Genehmigung der Änderung von Flächennutzungsplänen aufdie Landkreise nach § 9 des Gesetzes zur Übertragung staatlicher Aufgaben in den übertragenen Wirkungskreis der Landkreise und kreisfreien Städte      
Ö 9  
Anträge, Anfragen und Anregungen      
N 10     (nichtöffentlich)    
N 10.1     (nichtöffentlich)    
N 10.2     (nichtöffentlich)    
N 10.3     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Schließung der Sitzung