Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses
Gremium: 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
Datum: Mi, 26.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: - Sitzungsraum II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.10.2008      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Satzung des Landkreises Börde über die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten in kreislicher Trägerschaft (Benutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
278/III/2008  
Ö 4.2  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten in kreislicher Trägerschaft (Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
279/III/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die „Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten in kreislicher Trägerschaft (Gebührensatzung)“.

   
    26.11.2008 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 4.2 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die „Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten in kreislicher Trägerschaft (Gebührensatzung)“.

 

 

Herr Lortz stellt fest, dass die Kosten für Sporthallen unterschiedlich geregelt sind.

 

Herr Schulze Verweist darauf, dass z.B. die Ohrelandhalle keine „reine“ Sporthalle, sondern eine Mehrzweckhalle ist und deshalb anders behandelt werden muss.

 

Frau Witzel erklärt, dass die Gebühren nach Kommunalabgabengesetz erstellt wurden. Eine betriebswirtschaftliche Kalkulation ist nicht möglich.

 

Frau Bohnet erläutert, dass Betriebskosten, Abschreibungen, usw. berücksichtigt wurden. Die Kosten sind auf Stunden herunter gebrochen worden.

 

Herr Dr. Vogel fragt nach der Berücksichtigung der Energiepreisentwicklung.

 

Frau Bohnet weist auf eine Sicherheit von 3 Jahren hin.

 

Frau Leuschner kennt aus Oebisfelde die Berücksichtigung einer Heizkostenpauschale für die Wintermonate.

 

Herr Schulze entgegnet, dass der Landkreis einen jährlichen Durchschnittswert zugrunde legt.

 

Die Vorlage wird einstimmig bestätigt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  

Ablehnung:     

Enthaltung:     

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss erhoben.

   
    10.12.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 279/III/2008   
    Beschlussvorschlag:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    17.12.2008 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 279/III/2008   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die „Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten in kreislicher Trägerschaft (Gebührensatzung)“.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      2

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 279/III/2008 erhoben.

Ö 5  
Anträge, Anfragen und Anregungen      
N 6     (nichtöffentlich)    
N 6.1     (nichtöffentlich)   280/68/2008  
Ö 7  
Schließung der Sitzung