Auszug - Anträge, Anfragen und Anregungen  

Herr Hoeft stimmt mit den Abgeordneten die Terminplanung für das Jahr 2009 ab.

 

Herr Schulze macht Ausführungen zur Entwicklung der Förderschulen:

·       Der Anteil der Förderschüler ist in Sachsen-Anhalt im Vergleich zu anderen Bundesländern viel zu hoch.

·       Das Land hat ein Handlungskonzept erarbeitet.

·       In den Landkreisen Börde und Stendal soll eine modellhafte Erprobung mit wissenschaftlicher Begleitung erfolgen.

·       Eine Beschulung an Förderschulen für Lernbehinderte und an Förderschulen mit Ausgleichsklassen wird erst nach der 1. Klasse möglich sein.

·       Daraus folgen „Einschnitte“ für die Förderschulen

·       Zur Vorbereitung hat es eine Beratung mit Landesverwaltungsamt, Spitzenverbände, Schulleiter und Landkreise gegeben.

·       Die Erprobungsphase läuft von 2009 bis 2011, ab dem Schuljahr 2011/12 steigen dann alle Förderzentren ein.

·       Die Schülerbeförderung wird sich günstiger gestalten, für viele Schulen muss es eine spezielle Ausstattung durch den Schulträger geben müssen.

 

Herr Maspfuhl fragt nach Kosten für die Schulträger und nach der Barrierefreiheit.

 

Herr Schulze kündigt an, dass es keine Finanzierung durch das Land geben wird.

 

Frau Leuschner verweist darauf, dass eine integrative Betreuung an Kindertagesstätten längst möglich ist.

 

Frau Schünemann fragt nach der Gebührensatzung für die Volkshochschule und eine evtl. Zusammenlegung der KVHS.

 

Herr Hoeft kündigt diese für die März-Sitzung an.

 

Herr Schulze erklärt, dass bei einer KVHS-Zusammenlegung die anrechenbaren Stunden für die Landesförderung ungünstiger ausfallen und sich die Landesförderung erheblich reduzieren würde.