Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 26. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 28.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2007      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Landkreises Ohrekreis im IV. Quartal 2006  
Enthält Anlagen
20/363/2007  
Ö 4.2  
Informationen über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Ohrekreis im IV. Quartal 2006  
Enthält Anlagen
20/367/2007  
Ö 4.3  
Zweckverband Naturschutzprojekt Drömling/Sachsen-Anhalt Projektantrag - Phase II     66/371/2007  
Ö 4.4  
Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2007 (Bericht vom 18.02.2007 mit Anlagen)  
20/360/2007  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2007 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2007

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2007 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2007.

   
    31.01.2007 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.1 - 
    Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2007 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2007

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2007 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2007.

 

 

   
    20.02.2007 - 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
    Ö 3.1 - 
   

 

Die Vorlage wird einstimmig von den Mitgliedern des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses mit den gegebenen Hinweisen angenommen

Die Vorlage wird einstimmig von den Mitgliedern des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses mit den gegebenen Hinweisen angenommen.

 

 

   
    28.02.2007 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.4 - ungeändert beschlossen
    Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2007 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2007

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2007 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2007.

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

 

Gemeinsamer Antrag der Fraktion der CDU und FDP, vom 08.05.2006, auf finanzielle Unterstützung des Vorhabens der Gestaltung der Außenfassade der Brüder-Grimm-Schule im Flecken Calvörde.

Nach ausführlichen Beratungen im Kultur- und Sozialausschuss und der Empfehlung dem Antrag nicht stattzugeben, stimmten die Fraktionen CDU und FDP der Aufhebung des Vertrages zu. Eine Entscheidung ist nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   . einstimmig

Ablehnung:      . keine

Enthaltung:      . keine

 

 

   
    07.03.2007 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 20/229/2007   
    Der Kreistag beschloss die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2007 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2007

 

Der Kreistag beschloss die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2007 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2007.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      1.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 20/229/2007 erhoben.

Ö 4.5  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Straßenbau und - unterhaltung" 2007  
SBU/370/2007  
Ö 4.6  
Beteiligungsbericht 2006     80/376/2007  
Ö 4.7  
Gemeinsamer Ideenwettbewerb neuer Kreisnamen     III/377/2007  
Ö 4.8  
Verbandsvertretung des Landkreises Ohrekreis in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg".     63/368/2007  
Ö 4.9  
Umsetzung des neuen Rettungsdienstgesetzes vom 21. März 2006     DII/383/2007  
Ö 4.10  
Trägerwechselverfahren Ohrekreis-Klinikum Auflösung des Eigenbetriebes "Ohrekreis-Klinikum"  
DII/384/2007  
Ö 4.11  
Abberufung der Mitglieder der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Ohrekreis-Klinikum"     DII/385/2007  
Ö 4.12  
Änderung des Vertrages über die Bildung der ARGE "Job-Center Ohrekreis" (Bericht)      
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)    
N 7.2     (nichtöffentlich)    
N 7.3     (nichtöffentlich)    
N 7.4     (nichtöffentlich)   50/378/2007  
N 7.5     (nichtöffentlich)   DI/386/2007  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 28.02.2007