Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
Datum: Mo, 23.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:26
Raum: - Sitzungssaal Börde I (E0-300.1)-
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.3_Information zum Stand der Haushaltsplanung_KuF_23.01.2023
Bsp. Berechnung KU KUF
Bsp. Berechnung KU_ohne_Ergebnisse_Gemeinden
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2022 öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
 0486/BLR/2022  
Ö 6.2  
Beschluss über die Aufhebung der bestehenden Verwaltungsvereinbarung sowie den Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bauvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde, der Gemeinde Zielitz und der Verbandsgemeinde Elbe-Heide bezüglich der Nutzung desSchulgebäudes der Sekundarschule "Werner Seelenbinder" und dessen Umbau und Erweiterung sowie energetischen Sanierung  
Enthält Anlagen
 0489/30/2023  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

Unterschrift

 

 

 

Fr. Bäker

Amtsleiterin Finanzen

 

 

 

 

 

Fr. Hecht

Amtsleiterin Bildung

 

 

 

 

 

Hr. Kambach

Amtsleiter Gebäudemanagement

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Kreistag beschließt die Aufhebung der Verwaltungsvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und dem Landkreis Börde zur Übertragung der laufenden Verwaltung für die Sekundarschule Zielitz in der Fassung der 2. Änderung vom 07.12.2020.

2. Der Kreistag beschließt den Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Gemeinde Zielitz, der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und dem Landkreis Börde über das Gebäude der Sekundarschule „Werner Seelenbinder“ Zielitz.

3. Der Kreistag beschließt den Abschluss einer Bauvereinbarung zwischen der Gemeinde Zielitz, der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und dem Landkreis Börde über die Bauverantwortung für die „Energetisch Sanierung und einen allgemeinen Um- und Erweiterungsbau“ der Sekundarschule „Werner Seelenbinder“ Zielitz.

   
    23.01.2023 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
    Ö 6.2 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 9

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0489/30/2023 zu fassen.
   
    25.01.2023 - Kreisausschuss
    Ö 6.1 - 
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 13

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0489/30/2023 zu fassen.

 
   
    25.01.2023 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0489/30/2023   
   

Beschluss:

 

  1. Der Kreistag beschloss die Aufhebung der Verwaltungsvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und dem Landkreis Börde zur Übertragung der laufenden Verwaltung für die Sekundarschule Zielitz in der Fassung der 2. Änderung vom 07.12.2020.
  2. Der Kreistag beschloss den Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Gemeinde Zielitz, der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und dem Landkreis Börde über das Gebäude der Sekundarschule „Werner Seelenbinder“ Zielitz.
  3. Der Kreistag beschloss den Abschluss einer Bauvereinbarung zwischen der Gemeinde Zielitz, der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und dem Landkreis Börde über die Bauverantwortung für die „Energetisch Sanierung und einen allgemeinen Um- und Erweiterungsbau“ der Sekundarschule „Werner Seelenbinder“ Zielitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 44

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0489/30/2023 erhoben.
Ö 6.3  
Aktuelle Information zum Stand der Nachtragshaushaltsplanung 2022/2023 / Abwägungsprozess Kreisumlage  
0488/20/2023  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 6.3_Information zum Stand der Haushaltsplanung_KuF_23.01.2023 (4820 KB)    
Anlage 2 2 Bsp. Berechnung KU KUF (93 KB)    
Anlage 3 3 Bsp. Berechnung KU_ohne_Ergebnisse_Gemeinden (87 KB)