Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
Datum: Mo, 23.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:26
Raum: - Sitzungssaal Börde I (E0-300.1)-
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.3_Information zum Stand der Haushaltsplanung_KuF_23.01.2023
Bsp. Berechnung KU KUF
Bsp. Berechnung KU_ohne_Ergebnisse_Gemeinden
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2022 öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
 0486/BLR/2022  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stellt fest, dass

 

Herr Thomas Josef Schlenker

 

durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN als Mitglied des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen gemäß der vom Kreistag bestimmten Sitzverteilung bestimmt worden ist.

 

 
   
    23.01.2023 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
    Ö 6.1 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 10

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0486/BLR/2022 zu fassen.
   
    25.01.2023 - Kreisausschuss
    Ö 6.3 - 
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 14

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0486/BLR/2022 zu fassen.

 
   
    25.01.2023 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0486/BLR/2022   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag stellte fest, dass

 

Herr Thomas Josef Schlenker

 

durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN als Mitglied des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen gemäß der vom Kreistag bestimmten Sitzverteilung bestimmt worden ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 45

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0486/BLR/2022 erhoben.
Ö 6.2  
Beschluss über die Aufhebung der bestehenden Verwaltungsvereinbarung sowie den Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bauvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde, der Gemeinde Zielitz und der Verbandsgemeinde Elbe-Heide bezüglich der Nutzung desSchulgebäudes der Sekundarschule "Werner Seelenbinder" und dessen Umbau und Erweiterung sowie energetischen Sanierung  
Enthält Anlagen
 0489/30/2023  
Ö 6.3  
Aktuelle Information zum Stand der Nachtragshaushaltsplanung 2022/2023 / Abwägungsprozess Kreisumlage  
0488/20/2023  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 6.3_Information zum Stand der Haushaltsplanung_KuF_23.01.2023 (4820 KB)    
Anlage 2 2 Bsp. Berechnung KU KUF (93 KB)    
Anlage 3 3 Bsp. Berechnung KU_ohne_Ergebnisse_Gemeinden (87 KB)