Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 10. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 10. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 03.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 01.03.2006      
Ö 4  
Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 05.04.2006      
Ö 5  
Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages vom 28.03.2006 (schriftliches Verfahren)      
Ö 6  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 7     Beschlussvorlagen      
Ö 7.1  
Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
020/243/2006  
Ö 7.2  
Schenkung der Naturkundesammlung des Museums Haldensleben an das Haus des Waldes  
099/247/2006  
Ö 7.3  
Rahmenvertrag zwischen den in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise sowie der Landgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH, der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH und Landgesellschaft Mecklenburg- Vorpommern mbH  
0DI/253/2006  
Ö 7.4  
Bestätigung von Frau Karin Neuendorf als 1. Betriebsleiterin und Frau Helga Steinig als Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung"  
Stu/255/2006  
Ö 7.5  
Bestellung eines beim Eigenbetrieb beschäftigten Vertreters des Bediensteten für den Krankenhausbetriebsausschuss  
DII/259/2006  
    VORLAGE
    Gemäß § 8 Abs

 

Gemäß § 8 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (Eigenbetriebsgesetz – EigBG) in Verbindung mit § 5 Abs. 2 der “Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Ohrekreis-Klinikum” (Betriebssatzung) vom 15.12.1999 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 06.07.2005 bestellt der Kreistag auf Vorschlag der Personalvertretung des Eigenbetriebes “Ohrekreis-Klinikum” als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Ohrekreis-Klinikum

 

1.      Frau/Herrn

   
    03.05.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 7.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: DII/184/2006   
    Gemäß § 8 Abs

 

Gemäß § 8 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (Eigenbetriebsgesetz – EigBG) in Verbindung mit § 5 Abs. 2 der “Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Ohrekreis-Klinikum” (Betriebssatzung) vom 15.12.1999 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 06.07.2005 bestellte der Kreistag auf Vorschlag der Personalvertretung des Eigenbetriebes “Ohrekreis-Klinikum” als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Ohrekreis-Klinikum

 

Herrn Frank Senkel.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

39 Stimmen für  Herrn Frank Senkel

  4 Stimmen für  Frau Heidrun Koch

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: DII/184/20006 erhoben.

Ö 8  
Informationsvorlagen      
Ö 8.1  
Budgetorientierte Haushaltsführung 2005  
Enthält Anlagen
020/244/2006  
Ö 8.2  
Beteiligungsbericht 2005  
Enthält Anlagen
080/251/2006  
Ö 9  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 10     (nichtöffentlich)    
N 10.1     (nichtöffentlich)   068/249/2006  
N 10.2     (nichtöffentlich)   068/250/2006  
N 10.3     (nichtöffentlich)   0DI/262/2006  
N 10.4     (nichtöffentlich)   0DI/263/2006  
N 11     (nichtöffentlich)    
N 12     (nichtöffentlich)    
Ö 13  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 03.05.2006      
Ö 14  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages