Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 10. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 10. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 03.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 01.03.2006      
Ö 4  
Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 05.04.2006      
Ö 5  
Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages vom 28.03.2006 (schriftliches Verfahren)      
Ö 6  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 7     Beschlussvorlagen      
Ö 7.1  
Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
020/243/2006  
Ö 7.2  
Schenkung der Naturkundesammlung des Museums Haldensleben an das Haus des Waldes  
099/247/2006  
Ö 7.3  
Rahmenvertrag zwischen den in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise sowie der Landgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH, der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH und Landgesellschaft Mecklenburg- Vorpommern mbH  
0DI/253/2006  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt für den Landkreis Ohrekreis den Abschluss des als Anlage im Entwurf beigefügten „Rahmenvertrag zwischen den in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise Jerichower Land, Lüchow-

Der Kreistag beschließt für den Landkreis Ohrekreis den Abschluss des als Anlage im Entwurf beigefügten “Rahmenvertrag zwischen den in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise Jerichower Land, Lüchow-

Dannenberg, Ludwigslust, Lüneburg, Ohrekreis, Prignitz und Stendal ... sowie der Landgesell-

Schaft Sachsen-Anhalt mbH, der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH und der Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH ...”.

   
    26.04.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.6 - 
    Der Kreistag beschließt für den Landkreis Ohrekreis den Abschluss des als Anlage im Entwurf beigefügten „Rahmenvertrag zwischen den in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise Jerichower Land, Lüchow-

Der Kreistag beschließt für den Landkreis Ohrekreis den Abschluss des als Anlage im Entwurf beigefügten “Rahmenvertrag zwischen den in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise Jerichower Land, Lüchow-

Dannenberg, Ludwigslust, Lüneburg, Ohrekreis, Prignitz und Stendal ... sowie der Landgesell-

schaft Sachsen-Anhalt mbH, der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH und der Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH ...”.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:12          

Ablehnung:    - .

Enthaltung:    -.                       

 

Die Vorlage wurde an den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    03.05.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: ODI/182/2006   
    Der Kreistag beschließt für den Landkreis Ohrekreis den Abschluss des als Anlage im Entwurf beigefügten „Rahmenvertrag zwischen den in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise Jerichower Land, Lüchow-

Der Kreistag beschloss für den Landkreis Ohrekreis den Abschluss des “Rahmenvertrages zwischen den in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise Jerichower Land, Lüchow Dannenberg, Ludwigslust, Lüneburg, Ohrekreis, Prignitz und Stendal sowie der Landgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH, der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH und der Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH ...”.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   . mehrheitlich

Ablehnung:      . keine

Enthaltung:      . 1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: ODI/182/2006 erhoben.

Ö 7.4  
Bestätigung von Frau Karin Neuendorf als 1. Betriebsleiterin und Frau Helga Steinig als Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung"  
Stu/255/2006  
Ö 7.5  
Bestellung eines beim Eigenbetrieb beschäftigten Vertreters des Bediensteten für den Krankenhausbetriebsausschuss  
DII/259/2006  
Ö 8  
Informationsvorlagen      
Ö 8.1  
Budgetorientierte Haushaltsführung 2005  
Enthält Anlagen
020/244/2006  
Ö 8.2  
Beteiligungsbericht 2005  
Enthält Anlagen
080/251/2006  
Ö 9  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 10     (nichtöffentlich)    
N 10.1     (nichtöffentlich)   068/249/2006  
N 10.2     (nichtöffentlich)   068/250/2006  
N 10.3     (nichtöffentlich)   0DI/262/2006  
N 10.4     (nichtöffentlich)   0DI/263/2006  
N 11     (nichtöffentlich)    
N 12     (nichtöffentlich)    
Ö 13  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 03.05.2006      
Ö 14  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages