Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 16. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 22.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2006      
Ö 4  
Vorlagen      
Ö 4.1  
Feststellung des Ausscheidens von Herrn Horst Tober  
0LR/226/2006  
Ö 4.2  
Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für das Jahr 2006  
DII/215/2005  
Ö 4.3  
Schließung der Olbetalschule Eichenbarleben (Sekundarschule) - Allgemeinverfügung-  
099/220/2006  
Ö 4.4  
Schließung der Sekundarschule Walbeck -Allgemeinverfügung-  
099/221/2006  
Ö 4.5  
Ergänzung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung hier: Schulen in Trägerschaft des Vereins zur Förderung französisch-deutscher Sprachbildung in Magdeburg e. V. -ECOLE-  
099/222/2006  
Ö 4.6  
Zweckvereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben des Veterinärwesens sowie des Futter- und Lebensmittelrechts zwischen den Landkreisen Bördekreis und Ohrekreis  
Enthält Anlagen
DII/227/2006  
Ö 4.7  
Konzeption "Entsorgung von Abfällen im Landkreis Ohrekreis" (Änderung)  
Abf/230/2006  
Ö 4.8  
Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Abfallentsorgung vom 04.05.2005  
Enthält Anlagen
Abf/231/2006  
Ö 4.9  
Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Stu/235/2006  
Ö 4.10  
Wirtschaftsplan 2006 Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Enthält Anlagen
Stu/237/2006  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt:

 

Der Kreistag beschließt:

 

 

1. den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Straßenbau und –unterhaltung“ für das Wirtschaftsjahr 2006 bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan mit den Gesamteinnahmen

 

in Höhe von 5.605.500,00 EUR

und Gesamtausgaben

in Höhe von 5.605.500,00 EUR

 

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen

in Höhe von 6.120.100,00 EUR

 

c) der Stellenübersicht

 

2. Die vierjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Straßenbau und

–unterhaltung“ bestehend aus:

 

a) dem Investitionsprogramm und

 

b) dem Finanzplan.

 

 

3. Im Wirtschaftsjahr 2006 sind:

 

a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen.

 

b) ein Kassenkredit in Höhe von 100.000,00  EUR geplant.

 

c) Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 77.000,00 EUR veranschlagt.

 

 

 

 

 

 

   
    22.02.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.10 - 
    Der Kreistag beschließt:

 

Der Kreistag beschließt:

 

 

1. den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Straßenbau und –unterhaltung“ für das Wirtschaftsjahr 2006 bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan mit den Gesamteinnahmen

 

in Höhe von 5.605.500,00 EUR

und Gesamtausgaben

in Höhe von 5.605.500,00 EUR

 

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen

in Höhe von 6.120.100,00 EUR

 

c) der Stellenübersicht

 

2. Die vierjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Straßenbau und

–unterhaltung“ bestehend aus:

 

a) dem Investitionsprogramm und

 

b) dem Finanzplan.

 

 

3. Im Wirtschaftsjahr 2006 sind:

 

a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen.

 

b) ein Kassenkredit in Höhe von 100.000,00  EUR geplant.

 

c) Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 77.000,00 EUR veranschlagt.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .13

Ablehnung:      .-

Enthaltung:      .-

 

Die Vorlage wird an den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    01.03.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: Stu/173/2006   
    Der Kreistag bestätigte den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Straßenbau und –unterhaltung“

 

Der Kreistag bestätigte den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung”.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .einstimmig

Ablehnung:      .keine

Enthaltung:      .keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: Stu/173/2006 erhoben.

Ö 4.11  
Prioritätenliste Straßenbau  
Enthält Anlagen
Stu/238/2006  
Ö 4.12  
Raumordnungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 15 Landesplanungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt für den geplanten Hartgesteintagebau Schackensleben     063/224/2006  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   068/223/2006  
N 7.2     (nichtöffentlich)   Abf/232/2006  
N 7.3     (nichtöffentlich)   Abf/233/2006  
N 8     (nichtöffentlich)   Abf/234/2006  
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 22.02.2006