Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 16. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 22.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2006      
Ö 4  
Vorlagen      
Ö 4.1  
Feststellung des Ausscheidens von Herrn Horst Tober  
0LR/226/2006  
Ö 4.2  
Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für das Jahr 2006  
DII/215/2005  
Ö 4.3  
Schließung der Olbetalschule Eichenbarleben (Sekundarschule) - Allgemeinverfügung-  
099/220/2006  
Ö 4.4  
Schließung der Sekundarschule Walbeck -Allgemeinverfügung-  
099/221/2006  
Ö 4.5  
Ergänzung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung hier: Schulen in Trägerschaft des Vereins zur Förderung französisch-deutscher Sprachbildung in Magdeburg e. V. -ECOLE-  
099/222/2006  
Ö 4.6  
Zweckvereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben des Veterinärwesens sowie des Futter- und Lebensmittelrechts zwischen den Landkreisen Bördekreis und Ohrekreis  
Enthält Anlagen
DII/227/2006  
    VORLAGE
    Der Kreistag des Landkreises Ohrekreis beschließt die in der Anlage 1 im Entwurf (Stand 08

 

Der Kreistag des Landkreises Ohrekreis beschließt die in der Anlage 1 im Entwurf (Stand 09.02.2006) beigefügte Zweckvereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben des Veterinärwesens sowie des Futter- und Lebensmittelrechts zwischen den Landkreisen Bördekreis und Ohrekreis.

   
    22.02.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.6 - 
    Der Kreistag des Landkreises Ohrekreis beschließt die in der Anlage 1 im Entwurf (Stand 09

 

Der Kreistag des Landkreises Ohrekreis beschließt die in der Anlage 1 im Entwurf (Stand 09.02.2006) beigefügte Zweckvereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben des Veterinärwesens sowie des Futter- und Lebensmittelrechts zwischen den Landkreisen Bördekreis und Ohrekreis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .13

Ablehnung:      .-

Enthaltung:      .-

 

Die Vorlage wird an den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    01.03.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: DII/169/2006   
    Der Kreistag des Landkreises Ohrekreis beschloss die Zweckvereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben des Veterinärwesens sowie des Futter- und Lebensmittelrechts zwischen den Landkreisen Bördekreis und Ohrekreis

 

Der Kreistag des Landkreises Ohrekreis beschloss die Zweckvereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben des Veterinärwesens sowie des Futter- und Lebensmittelrechts zwischen den Landkreisen Bördekreis und Ohrekreis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .einstimmig

Ablehnung:      .keine

Enthaltung:      .keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: DII/169/2006   erhoben.

Ö 4.7  
Konzeption "Entsorgung von Abfällen im Landkreis Ohrekreis" (Änderung)  
Abf/230/2006  
Ö 4.8  
Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Abfallentsorgung vom 04.05.2005  
Enthält Anlagen
Abf/231/2006  
Ö 4.9  
Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Stu/235/2006  
Ö 4.10  
Wirtschaftsplan 2006 Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Enthält Anlagen
Stu/237/2006  
Ö 4.11  
Prioritätenliste Straßenbau  
Enthält Anlagen
Stu/238/2006  
Ö 4.12  
Raumordnungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 15 Landesplanungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt für den geplanten Hartgesteintagebau Schackensleben     063/224/2006  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   068/223/2006  
N 7.2     (nichtöffentlich)   Abf/232/2006  
N 7.3     (nichtöffentlich)   Abf/233/2006  
N 8     (nichtöffentlich)   Abf/234/2006  
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 22.02.2006