Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 16. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 22.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2006      
Ö 4  
Vorlagen      
Ö 4.1  
Feststellung des Ausscheidens von Herrn Horst Tober  
0LR/226/2006  
    VORLAGE
    Der Kreistag stellt fest, Herr Horst Tober scheidet mit Wirkung vom 30

Der Kreistag stellt fest, Herr Horst Tober scheidet mit Wirkung vom 30.01.2006 aus dem Kreistag aus.

 
   
    22.02.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.1 - 
    Der Kreistag stellt fest, Herr Horst Tober scheidet mit Wirkung vom 30

.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .13

Ablehnung:      .-

Enthaltung:      .-

 

Die Vorlage wird an den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.
   
    01.03.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: OLR/162/2006   
    Der Kreistag stellte fest, Herr Horst Tober scheidet mit Wirkung vom 30

Der Kreistag stellte fest, Herr Horst Tober scheidet mit Wirkung vom 30.01.2006 aus dem Kreistag aus.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .einstimmig    

Ablehnung:      .keine

Enthaltung:      .keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: OLR/162/2006 erhoben.
Ö 4.2  
Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für das Jahr 2006  
DII/215/2005  
Ö 4.3  
Schließung der Olbetalschule Eichenbarleben (Sekundarschule) - Allgemeinverfügung-  
099/220/2006  
Ö 4.4  
Schließung der Sekundarschule Walbeck -Allgemeinverfügung-  
099/221/2006  
Ö 4.5  
Ergänzung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung hier: Schulen in Trägerschaft des Vereins zur Förderung französisch-deutscher Sprachbildung in Magdeburg e. V. -ECOLE-  
099/222/2006  
Ö 4.6  
Zweckvereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben des Veterinärwesens sowie des Futter- und Lebensmittelrechts zwischen den Landkreisen Bördekreis und Ohrekreis  
Enthält Anlagen
 DII/227/2006  
Ö 4.7  
Konzeption "Entsorgung von Abfällen im Landkreis Ohrekreis" (Änderung)  
Abf/230/2006  
Ö 4.8  
Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Abfallentsorgung vom 04.05.2005  
Enthält Anlagen
 Abf/231/2006  
Ö 4.9  
Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Stu/235/2006  
Ö 4.10  
Wirtschaftsplan 2006 Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Enthält Anlagen
 Stu/237/2006  
Ö 4.11  
Prioritätenliste Straßenbau  
Enthält Anlagen
 Stu/238/2006  
Ö 4.12  
Raumordnungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 15 Landesplanungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt für den geplanten Hartgesteintagebau Schackensleben     063/224/2006  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   068/223/2006  
N 7.2     (nichtöffentlich)   Abf/232/2006  
N 7.3     (nichtöffentlich)   Abf/233/2006  
N 8     (nichtöffentlich)   Abf/234/2006  
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 22.02.2006