Tagesordnung - 16. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses

Bezeichnung:	16. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:	4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum:	Mi, 22.02.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 16:15

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2006
Ö 4		Vorlagen
Ö 4.1		Feststellung des Ausscheidens von Herrn Horst Tober		0LR/226/2006
Ö 4.2		Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für das Jahr 2006		DII/215/2005
Ö 4.3		Schließung der Olbetalschule Eichenbarleben (Sekundarschule) - Allgemeinverfügung-		099/220/2006
Ö 4.4		Schließung der Sekundarschule Walbeck -Allgemeinverfügung-		099/221/2006
Ö 4.5		Ergänzung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung hier: Schulen in Trägerschaft des Vereins zur Förderung französisch-deutscher Sprachbildung in Magdeburg e. V. -ECOLE-		099/222/2006
Ö 4.6		Zweckvereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben des Veterinärwesens sowie des Futter- und Lebensmittelrechts zwischen den Landkreisen Bördekreis und Ohrekreis		DII/227/2006
Ö 4.7		Konzeption "Entsorgung von Abfällen im Landkreis Ohrekreis" (Änderung)		Abf/230/2006
Ö 4.8		Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Abfallentsorgung vom 04.05.2005		Abf/231/2006
Ö 4.9		Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"		Stu/235/2006
Ö 4.10		Wirtschaftsplan 2006 Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"		Stu/237/2006
Ö 4.11		Prioritätenliste Straßenbau		Stu/238/2006
Ö 4.12		Raumordnungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 15 Landesplanungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt für den geplanten Hartgesteintagebau Schackensleben		063/224/2006
	22.02.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 4.12 -
	Informationsvorlage zum Raumordnungsverfahren „Hartgesteintagebau Schackensleben„ Informationsvorlage zum Raumordnungsverfahren “Hartgesteintagebau Schackensleben“ Herr Bredthauer informiert, dass diese Vorlage im Umwelt- und wirtschaftsausschuss behandelt wird. Da dieser am 28.02.2006 tagt, muß das Ergebnis abgewartet werden. Weiterhin gibt Herr Bredthauer bekannt, dass ein Antrag von Herrn Geisthardt zum Gesteinsabbau in Schackensleben vorliegt. Herr Bredthauer informiert, dass diese Vorlage im Umwelt- und wirtschaftsausschuss behandelt wird. Da dieser am 28.02.2006 tagt, muß das Ergebnis abgewartet werden. Weiterhin gibt Herr Bredthauer bekannt, dass ein Antrag von Herrn Geisthardt zum Gesteinsabbau vorliegt. Herr Bredthauer richtet die Frage an die Mitglieder, ob sie auch an diesen Antrag interessiert sind. Die Mitglieder bejahen diese Frage. Somit wird der Antrag den Kreistagsmitgliedern zur Verfügung gestellt. Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	25.04.2006 - 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
	Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen
	Informationsvorlage zum Raumordnungsverfahren „Hartgesteintagebau Schackensleben„ Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen
Ö 5		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 6		Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)	068/223/2006
N 7.2		(nichtöffentlich)	Abf/232/2006
N 7.3		(nichtöffentlich)	Abf/233/2006
N 8		(nichtöffentlich)	Abf/234/2006
N 9		(nichtöffentlich)
Ö 10		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 22.02.2006

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