Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Do, 25.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2012      
Ö 3     Vorlagen      
Ö 3.1     Grundsatzbeschluss zur künftigen Gestaltung der öffentlichen Abfallwirtschaft im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
853/Abf/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zur Anpassung der öffentlichen Abfallwirtschaft und zur Optimierung der Organisation, der Strukturen und der Kosten der öffentlichen Abfallwirtschaft mit dem Ziel der Stabilisierung der Abfallgebühren unter Berücksichtigung der Vorteile der kommunalen Abfallwirtschaft wird die Kreisverwaltung einschließlich Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ beauftragt,

 

1.      die Vorschläge für die Fortschreibung der Konzeption der öffentlichen Abfallwirtschaft im Landkreis unter der Berücksichtigung der Zielvorgaben und Anforderungen der neuen gesetzlichen und fachlichen Rahmenbedingungen zu bearbeiten.

2.      eine wirtschaftliche Bewertung verschiedener Organisationsmodellen aufzustellen.

3.      eine Untersuchung der aktuellen Organisationseinheiten und –strukturen der öffentlichen Abfallwirtschaft des Landkreises mit dem Ziel einer Optimierung der Strukturen und der Kooperationen vorzunehmen.

4.      eine Ist-Analyse der aktuellen Aufgabenerledigung, einschließlich Marktkostenvergleich, zu erarbeiten.

5.      den beiliegenden Maßnahmeplan für die Optimierung der öffentlichen Abfallwirtschaft mit einem Umsetzungs- und Zeitplan fortzuschreiben.

 

   
    28.11.2012 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zur Anpassung der öffentlichen Abfallwirtschaft und zur Optimierung der Organisation, der Strukturen und der Kosten der öffentlichen Abfallwirtschaft mit dem Ziel der Stabilisierung der Abfallgebühren unter Berücksichtigung der Vorteile der kommunalen Abfallwirtschaft wird die Kreisverwaltung einschließlich Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ beauftragt,

 

1.      die Vorschläge für die Fortschreibung der Konzeption der öffentlichen Abfallwirtschaft im Landkreis unter der Berücksichtigung der Zielvorgaben und Anforderungen der neuen gesetzlichen und fachlichen Rahmenbedingungen zu bearbeiten.

2.      eine wirtschaftliche Bewertung verschiedener Organisationsmodellen aufzustellen.

3.      eine Untersuchung der aktuellen Organisationseinheiten und –strukturen der öffentlichen Abfallwirtschaft des Landkreises mit dem Ziel einer Optimierung der Strukturen und der Kooperationen vorzunehmen.

4.      eine Ist-Analyse der aktuellen Aufgabenerledigung, einschließlich Marktkostenvergleich, zu erarbeiten.

5.      den beiliegenden Maßnahmeplan für die Optimierung der öffentlichen Abfallwirtschaft mit einem Umsetzungs- und Zeitplan fortzuschreiben.

   
    04.12.2012 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 853/Abf/2012   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

Zur Anpassung der öffentlichen Abfallwirtschaft und zur Optimierung der Organisation, der Strukturen und der Kosten der öffentlichen Abfallwirtschaft mit dem Ziel der Stabilisierung der Abfallgebühren unter Berücksichtigung der Vorteile der kommunalen Abfallwirtschaft wurde die Kreisverwaltung einschließlich Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ beauftragt,

1.      die Vorschläge für die Fortschreibung der Konzeption der öffentlichen Abfallwirtschaft im Landkreis unter der Berücksichtigung der Zielvorgaben und Anforderungen der neuen gesetzlichen und fachlichen Rahmenbedingungen zu bearbeiten.

2.      eine wirtschaftliche Bewertung verschiedener Organisationsmodellen aufzustellen.

3.      eine Untersuchung der aktuellen Organisationseinheiten und –strukturen der öffentlichen Abfallwirtschaft des Landkreises mit dem Ziel einer Optimierung der Strukturen und der Kooperationen vorzunehmen.

4.      eine Ist-Analyse der aktuellen Aufgabenerledigung, einschließlich Marktkostenvergleich, zu erarbeiten.

5.      den beiliegenden Maßnahmeplan für die Optimierung der öffentlichen Abfallwirtschaft mit einem Umsetzungs- und Zeitplan fortzuschreiben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 853/Abf/2012 erhoben.

Ö 3.2     Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH Abstimmungs- und Nebenentgeltvereinbarung  
854/Abf/2012  
Ö 3.3     (nichtöffentlich)   836/Abf/2012  
Ö 3.4     Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH Vierter Änderungsvertrag  
837/Abf/2012  
Ö 3.5     Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt"  
Enthält Anlagen
855/Abf/2012  
Ö 3.6     Benutzungsordnung für die Umladestation "Wanzleben"  
Enthält Anlagen
856/Abf/2012  
Ö 4     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 5     (nichtöffentlich)    
N 5.1     (nichtöffentlich)   860/Abf/2012  
N 6     (nichtöffentlich)    
N 6.1     (nichtöffentlich)    
N 6.2     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
Ö 8     Schließung der Sitzung