Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
Datum: Di, 30.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)    
Ö 2  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 4  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.04.2011      
Ö 5  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2011      
Ö 6  
Mündliche Berichte      
Ö 6.1  
Abfallwirtschaftsplanung für das Land Sachsen-Anhalt Teil I Siedlungsabfälle Teil II gefährliche Abfälle      
Ö 6.2  
Einwohnerbefragung der Verbandsgemeinde Elbe-Heide vom Februar 2011 zur Änderung der VO über das Verbrennen pflanzlicher Abfälle von gärtnerisch genutzten Flächen im Landkreis Börde      
Ö 7     Vorlagen      
Ö 7.1  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH "Bördekreis"  
Enthält Anlagen
672/80/2011  
Ö 7.2  
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen im ÖPNV  
Enthält Anlagen
674/80/2011  
Ö 7.3  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Wiederaufbau einer Fachwerkscheune als Bildungs- und Informationszentrum im Areal des Projektes Alte Haustierrassen"  
Enthält Anlagen
665/63/2011  
Ö 7.4  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Orientierungs- und Informationssystem Station Nr. 15 der Optischen Telegrafenlinie Berlin-Koblenz"  
Enthält Anlagen
666/63/2011  
Ö 7.5  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Feldgehölzumgestaltung / Biomassenutzung"  
Enthält Anlagen
667/63/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Landkreis Börde fördert das Projekt „Feldgehölzumgestaltung / Biomassenutzung“ des Landschaftspflegeverbandes Grüne Umwelt durch Kostenübernahme des Projektteiles: „Projektbegleitende Dokumentation und Konzeption“ in Höhe von 12.600,- €.

 

   
    30.08.2011 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 7.5 - 
   

 

 

 

   
    31.08.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 667/63/2011   
    Der Landkreis Börde fördert das Projekt „Feldgehölzumgestaltung / Biomassenutzung“ des Landschaftspflegeverbandes Grüne Umwelt durch Kostenübernahme des Projektteiles: „Projektbegleitende Dokumentation und Konzeption“ in Höhe von 12

Herr Bredthauer gab eine kurze Erläuterung zur Vorlage.

 

Herr Schmidt hielt den Umbau für eine gute Idee, da ein Nutzen durch die Verwendung der Hölzer entstehe und sich das Problem ansonsten noch mehr zuspitzen würde.

 

Herr Bredthauer erwähnte, dass man mehrere Projektträger finden müsse, die das Ausgestalten als wirtschaftlich selbst tragendes Unternehmen oder Projekt vornehmen würden.

 

Herr Buchwald stimmte zu, dass ein Umbau sinnvoll sei. Er erklärte auch, dass man ein Realverbandsgesetz benötige, durch das eine Finanzierung durch die Eigentümer vorgenommen wird, da dies nicht Aufgabe des Landkreises sei.

 

Herr Bredthauer entgegnete daraufhin, dass die Durchsetzung eines solchen Gesetzes zu lang dauern würde. Es gehe lediglich um die Förderung eines Projektes.

 

Herr Zeymer sagte, dass eine Lösung gefunden werden muss, aber ein radikaler Umbau Konsequenzen habe, da Pappeln bestimmte Funktionen haben. Wertvolle Bereiche müssen von dem Umbau ausgeschlossen werden.

 

Herr Bredthauer verwies Herrn Zeymer auf den Inhalt der Vorlage und stellte dar, dass nur mit Zustimmung der Naturschutzbehörde Maßnahmen durchgeführt werden.

 

Herr Keindorff erklärte, dass ein Umbau nicht als zu radikal angesehen werden dürfe. Außerdem seien die Pappeln eine Gefährdung für die Bauern. Man müsse ebenfalls rechtliche Aspekte bedenken, da es mit vielen Schwierigkeiten verbunden sei, die Eigentümer als finanzielle Träger zu verpflichten.

 

Herr Bredthauer fügte hinzu, dass auch mit Zustimmung des Kreisausschusses keine voreiligen Maßnahmen durchgeführt werden.

 

Herr Kanngießer äußerte, dass ein Umbau nicht radikal, sondern sinnvoll sei, da diese Pappeln auch eine Gefährdung darstellen.

 

Frau Engelbrecht stimmte dem zu.

 

Frau Brakebusch ergänzte, dass eine Regelung getroffen werden müsse. Das Realverbandsgesetz sei jedoch zu schwer umsetzbar.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      eine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 667/63/2011 erhoben.

Ö 7.6  
Zuwendung des Landkreises Börde zur nationalen Kofinanzierung von Leader-Projekten im Jahr 2011, die gemäß der RELE, Förderbereich Dorfentwicklung, gefördert werden  
Enthält Anlagen
676/63/2011  
Ö 8  
Anträge, Anfragen und Anregungen      
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung