Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
Datum: Di, 30.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)    
Ö 2  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 4  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.04.2011      
Ö 5  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2011      
Ö 6  
Mündliche Berichte      
Ö 6.1  
Abfallwirtschaftsplanung für das Land Sachsen-Anhalt Teil I Siedlungsabfälle Teil II gefährliche Abfälle      
Ö 6.2  
Einwohnerbefragung der Verbandsgemeinde Elbe-Heide vom Februar 2011 zur Änderung der VO über das Verbrennen pflanzlicher Abfälle von gärtnerisch genutzten Flächen im Landkreis Börde      
Ö 7     Vorlagen      
Ö 7.1  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH "Bördekreis"  
Enthält Anlagen
672/80/2011  
Ö 7.2  
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen im ÖPNV  
Enthält Anlagen
674/80/2011  
Ö 7.3  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Wiederaufbau einer Fachwerkscheune als Bildungs- und Informationszentrum im Areal des Projektes Alte Haustierrassen"  
Enthält Anlagen
665/63/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Absicht der Gemeinde Barleben zur Entwicklung des Projektes „Wiederaufbau einer Fachwerkscheune als Bildungs- und Informationszentrum im Areal des Projektes Alte Haustierrassen“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Nach Vervollständigung der Unterlagen gemäß Förderrichtlinie wird der Gemeinde Barleben empfohlen, den Antrag zur Beschlussfassung neu einzureichen.

 

   
    30.08.2011 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 7.3 - 
    Beschlussvorschlag:

 

 

 

   
    31.08.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Herr Bredthauer gab eine kurze Erläuterung zur Vorlage.

 

Herr Buchwald bezweifelte, dass dies eine Aufgabe des Landkreises sei, das Projekt zu fördern.

 

Herr Bredthauer erklärte, dass es aus den eigenen Haushaltsmitteln eine Förderrichtlinie für die Förderung von Projekten gebe, in der aufgeführt sei, dass der Landkreis bereit ist auch Leaderprojekte im Einzelnen zu fördern, wenn sie im kreislichen Interesse sind. Es bestünden keine rechtlichen Bedenken bei der Förderung.

 

Dr. Koch fragte, ob die Gemeinde Barleben weiter an diesem Projekt festhalten würde, wenn der Landkreis dafür keine Fördermittel zur Verfügung stellen würde.

 

Herr Keindorff antwortete, dass es im Haushaltsplan eine Kennzeichnung gebe, dass solche Projekte nur mit Fördergeldern umzusetzen seien.

 

Auf die Frage hin, ob die Förderung publik gemacht würde, informierte Herr Bredthauer darüber, dass regelmäßige Beratungen zu den einzelnen Projekten stattfinden. Dort werde dann auch die Förderung durch den Landkreis beraten, was bedeute, dass es den Vorsitzenden der Leaderaktionsgruppe sowohl den Leadermanagern bekannt sei.

 

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

Ö 7.4  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Orientierungs- und Informationssystem Station Nr. 15 der Optischen Telegrafenlinie Berlin-Koblenz"  
Enthält Anlagen
666/63/2011  
Ö 7.5  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Feldgehölzumgestaltung / Biomassenutzung"  
Enthält Anlagen
667/63/2011  
Ö 7.6  
Zuwendung des Landkreises Börde zur nationalen Kofinanzierung von Leader-Projekten im Jahr 2011, die gemäß der RELE, Förderbereich Dorfentwicklung, gefördert werden  
Enthält Anlagen
676/63/2011  
Ö 8  
Anträge, Anfragen und Anregungen      
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung