Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
Datum: Di, 30.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)    
Ö 2  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 4  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.04.2011      
Ö 5  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2011      
Ö 6  
Mündliche Berichte      
Ö 6.1  
Abfallwirtschaftsplanung für das Land Sachsen-Anhalt Teil I Siedlungsabfälle Teil II gefährliche Abfälle      
Ö 6.2  
Einwohnerbefragung der Verbandsgemeinde Elbe-Heide vom Februar 2011 zur Änderung der VO über das Verbrennen pflanzlicher Abfälle von gärtnerisch genutzten Flächen im Landkreis Börde      
Ö 7     Vorlagen      
Ö 7.1  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH "Bördekreis"  
Enthält Anlagen
672/80/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

I.                    Der Gesellschaftsvertrag der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH „Bördekreis“ wird geändert und erhält die Neufassung laut Anlage.

 

II.                 Der Landrat wird aufgefordert, entsprechend Ziffer I. in der Gesellschafterversammlung zu stimmen.

 

 

III.               Der Landrat ist berechtigt, die zur Änderung des Gesellschaftsvertrages notwendigen förmlichen Erklärungen abzugeben.

 

   
    30.08.2011 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 7.1 - 
   

 

 

 

   
    31.08.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Herr Bredthauer erläuterte die Vorlage, woraufhin sie an den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet wurde.

 

 

   
    07.09.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 672/80/2011   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

I.                    Der Gesellschaftsvertrag der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH „Bördekreis“ wird geändert und erhält die Neufassung laut Anlage.

 

II.                  Der Landrat wurde aufgefordert, entsprechend Ziffer I. in der Gesellschafterversammlung zu stimmen.

 

III.                Der Landrat ist berechtigt, die zur Änderung des Gesellschaftsvertrages notwendigen förmlichen Erklärungen abzugeben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 672/80/2011 erhoben.

Ö 7.2  
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen im ÖPNV  
Enthält Anlagen
674/80/2011  
Ö 7.3  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Wiederaufbau einer Fachwerkscheune als Bildungs- und Informationszentrum im Areal des Projektes Alte Haustierrassen"  
Enthält Anlagen
665/63/2011  
Ö 7.4  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Orientierungs- und Informationssystem Station Nr. 15 der Optischen Telegrafenlinie Berlin-Koblenz"  
Enthält Anlagen
666/63/2011  
Ö 7.5  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Feldgehölzumgestaltung / Biomassenutzung"  
Enthält Anlagen
667/63/2011  
Ö 7.6  
Zuwendung des Landkreises Börde zur nationalen Kofinanzierung von Leader-Projekten im Jahr 2011, die gemäß der RELE, Förderbereich Dorfentwicklung, gefördert werden  
Enthält Anlagen
676/63/2011  
Ö 8  
Anträge, Anfragen und Anregungen      
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung