Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Do, 03.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2010      
Ö 3  
Vorlagen      
Ö 3.1  
Änderung und Fortschreibung der "Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde"  
Enthält Anlagen
579/Abf/2011  
Ö 3.2  
Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung - AES)  
Enthält Anlagen
580/Abf/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand 24.01.2011) beigefügte „Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung.

 

   
    03.02.2011 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 580/Abf/2011   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand 24.01.2011) beigefügte „Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung“.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 580/Abf/2011 erhoben.

   
    23.02.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 580/Abf/2011   
    Beschlussvorschlag:

 

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

 

   
    02.03.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 580/Abf/2011   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung - AES) vom 26. November 2009.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mehrheitlich

Ablehnung:              1

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 580/Abf/2011 erhoben.

Ö 4  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 5     (nichtöffentlich)    
N 5.1     (nichtöffentlich)   582/Abf/2011  
N 5.2     (nichtöffentlich)   583/Abf/2011  
N 6     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
Ö 8  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 9  
Schließung der Sitzung