Auszug - Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung - AES)  

Frau Peters erläutert die Vorlage. Sie liegt den Mitgliedern mit ihrer Sachdarstellung vor.

Sie weist darauf hin, dass die Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung Änderungen beinhalten, die in der Konzeption aufgenommen wurden.

Zwei wesentliche Punkte spiegeln sich in der Satzung wieder:

-          Einführung der zentralen Telefonnummer für die Bürger, die für die Anmeldung von Sperrabfällen, Elektrogeräten und Bauabfalle sowie

-          organisatorische Regelungen auf Grund der Entsorgerwechsel im Teilentsorgungsgebiet Oschersleben.

Änderungen sind durch Streichungen bzw. Fettdruck gekennzeichnet. 

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand 24.01.2011) beigefügte „Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung“.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

Die Vorlage wurde zum Beschluss 580/Abf/2011 erhoben.