Auszug - Änderung und Fortschreibung der "Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde"  

Frau Peters erläutert die Vorlage. Sie liegt den Mitgliedern mit ihrer Sachdarstellung vor.

In der Konzeption sind die vom Landkreis durchzuführenden Leistungen der Abfallentsorgung dargestellt. Die Konzeption ist Grundlage für die Abfallentsorgungs- u. die Abfallgebührensatzung sowie die Gestaltung der Entsorgungsverträge. Die Konzeption stellt darüber hinaus die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes dar.

Frau Peters erläutert Eckpunkte der einzelnen Aktualisierungen (siehe Sachdarstellung). Sie weist darauf hin, dass Änderungen in der Konzeption durch Streichungen bzw. Fettdruck gekennzeichnet wurden.

Herr von Bodenhausen weist darauf hin, das auf der Seite 5 Punkt 4.2.2 die Entsorgungsgebiete „Nord“ und „Süd“ enthalten sind. Und auf der Seite 13 wird sich auf die Punkte 6.2.1 bis 6.2.19 bezogen, die nicht in der Konzeption enthalten sind.

Frau Peters nimmt die Hinweise zur Kenntnis und wird veranlassen, die Seiten der Konzeption zu überarbeiten. Die geänderten Seiten werden den Betriebsausschussmitgliedern zur nächsten Sitzung vorgelegt.

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand 24.01.2011) beigefügte „Änderung und Fortschreibung der "Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde".

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

Die Vorlage wurde zum Beschluss 579/Abf/2011 erhoben.