Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung

Bezeichnung:	ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium:	5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum:	Do, 18.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:25
Raum:	Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort:	Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2010
Ö 3		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 4		Vorlagen
Ö 4.1		Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2009 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2009		540/Abf/2010
Ö 4.2		Vertragsangelegenheit Landkreis Börde Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH		541/Abf/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ schließt mit der Fa. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH den als Anlage im Entwurf (Stand 04.11.2010) beigefügten „Dritten Vertrag zur Änderung des Vertrages über die Durchführung der Leistungen der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde“.

	18.11.2010 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
	Ö 4.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 541/Abf/2010
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ schließt mit der Fa. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH den als Anlage im Entwurf (Stand 04.11.2010) beigefügten „Dritten Vertrag zur Änderung des Vertrages über die Durchführung der Leistungen der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde“. Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig Zustimmung: elf Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss 541/Abf/2010 erhoben. Schulze, Sieglinde Mühlisch Protokollantin Vorsitzender des Gremiums

	01.12.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
	Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

	08.12.2010 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
	Ö 5.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 541/Abf/2010
	Beschluss: Beschluss: Der Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ schließt mit der Fa. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH den als Anlage im Entwurf (Stand 04.11.2010) beigefügten „Dritten Vertrag zur Änderung des Vertrages über die Durchführung der Leistungen der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde“. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 541/Abf/2010 erhoben.
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)	542/Abf/2010
N 5.2		(nichtöffentlich)	543/Abf/2010
N 5.3		(nichtöffentlich)	544/Abf/2010
N 5.4		(nichtöffentlich)	546/Abf/2010
N 6		(nichtöffentlich)
N 7		(nichtöffentlich)
Ö 8		Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
Ö 9		Schließung der Sitzung

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