Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
Datum: Mi, 05.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25
Raum: Johanne-Nathusius-Schule, Lüneburger Heerstraße 22, 39340 Haldensleben
Ort: Johanne-Nathusius-Schule
Anlagen:
zu TOP 3_Beantwortung der Anfragen Herr Albrecht_Krankenhausbelegung
zu TOP 3_Beantwortung der Anfrage Herr Spelsberg_Rekommunalisierung
zu TOP 3_Beantwortung der Anfrage Herrn Zander_Herr Bögelsack_Schuleinzugsbereich
zu TOP 6.4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmirander_Koeffizient

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2019      
Ö 5  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1  
Prüfauftrag des Landrates zur Stärkung der gymnasialen Oberstufe an der Gemeinschaftsschule "Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt  
0105/40/2020  
Ö 6.2  
Antrag der UWG-Fraktion - Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe "Gutenbergschule" des Kreistages und der Stadt Wolmirstedt unter Einbeziehung von Mitarbeitern der Kreisverwaltung  
Enthält Anlagen
0107/UWG/2020  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt auf Vorschlag Antrag der UWG-Fraktion - Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe "Gutenbergschule" des Kreistages und der Stadt Wolmirstedt unter Einbeziehung von Mitarbeitern der Kreisverwaltung.

 

 

Im Ergebnis der Beratung im Kreisausschuss am 19.02.2020 wird der Beschlussvorschlag wie folgt geändert:

Der Kreistag beauftragt den Landrat, die bestehende Arbeitsgruppe „Gutenbergschule“, unter Aktualisierung der Mitglieder, einzuberufen. Jede Fraktion benennt ein Mitglied für die Arbeitsgruppe.

   
    05.02.2020 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
    Ö 6.2 - 
   

Herr Mewes erläutert den Antrag der UWG-Fraktion zur Bildung der Arbeitsgruppe „Gutenbergschule“. Die Arbeitsgruppe soll dazu dienen, die aufkommenden Fragen zur Rahmenvereinbarung zu besprechen und zu klären.

 

Herr Michelmann gibt die Stellungnahme der Verwaltung bekannt. Er verweist auf den Bildungsausschuss, der sich mit diesem Thema beschäftigt und weist die Vorwürfe zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung zurück. Er beteuert, dass die Mitglieder immer zeitnah zu den aktuellen Entwicklungen informiert wurden.

 

Die Rahmenbedingungen, die das Land im Umgang mit der Schulentwicklungsplanung vorgibt, kann die AG nicht beeinflussen. Diese spielen aber eine elementare Rolle für den weiteren Werdegang.

 

Herr Ackermann spricht sich dafür aus, dass diese Themen in den Ausschuss gehören. Eine Bildung der AG ist gegenüber anderen Schulen unfair und man sollte alle Schulen gleichbehandeln.

 

Frau Albrecht, die Schulleiterin der Gutenbergschule, hält eine AG für sinnvoll, um aufkommende Probleme zu lösen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 5

Ablehnungen:3

Enthaltungen: 3

 

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

 

 

 

 

   
    19.02.2020 - Kreisausschuss
    Ö 6.10 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 0107/UWG/2020   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 13 

Ablehnungen:     1

Enthaltungen:     0

 

Damit wird die Vorlage zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    26.02.2020 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.9 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 0107/UWG/2020   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beauftragte den Landrat, die bestehende Arbeitsgruppe „Gutenberg-Schule“, unter Aktualisierung der Mitglieder, einzuberufen. Jede Fraktion benennt ein Mitglied für die Arbeitsgruppe.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:24

Ablehnungen:22

Enthaltungen:3

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0107/UWG/2020 erhoben.

Ö 6.3  
Überblick über das Themenfeld Zuwanderung - Zahlen und Maßnahmen im Amt für Migration  
Enthält Anlagen
0106/33/2020  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Handlungsfeldes "Bevölkerung" aus der 3. Fortschreibung der Sozialplanung  
0101/01/2020  
Ö 6.5  
Antrag der AfD-Fraktion - Medizinische Versorgung im Landkreis Börde sichern - die Daseinsvorsorge vor Ort stärken  
Enthält Anlagen
0072/AfD/2019  
Ö 7  
Sachstand zum Thema Ameos-Klinikum (tarifliche Auseinandersetzung und Bürgerinitiative OK-Klinikum)      
Ö 8  
Anfragen und Anregungen      
N 9     (nichtöffentlich)    
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 3_Beantwortung der Anfragen Herr Albrecht_Krankenhausbelegung (45 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 3_Beantwortung der Anfrage Herr Spelsberg_Rekommunalisierung (745 KB)    
Anlage 3 3 zu TOP 3_Beantwortung der Anfrage Herrn Zander_Herr Bögelsack_Schuleinzugsbereich (68 KB)    
Anlage 4 4 zu TOP 6.4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmirander_Koeffizient (850 KB)