Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 02. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"  

 
 
Bezeichnung: 02. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"
Gremium: Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung"
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:45
Raum: Beratungsraum des Amtes für Straßenbau und - unterhaltung, Schützenstraße 49, 39340 Haldensleben
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2019      
Ö 5     Mitteilungen des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1     Bestimmung des stimmberechtigten Vorsitzenden des Betriebsausschusses Straßenbau und -unterhaltung  
0063/BLR/2019  
Ö 6.2     Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Enthält Anlagen
0077/80/2019  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die in der Anlage im Entwurf Stand 04.11.2019 Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde für den Eigenbetrieb „Straßenbau und -unterhaltung“ 

   
    27.11.2019 - Kreisausschuss
    Ö 6.7 - an Verwaltung zurück verwiesen BESCHLUSS: 0077/80/2019   
   

Frau Herzig (stellv. Landrätin) lässt über den Antrag abstimmen, die Vorlage an die Verwaltung zurückzuverweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 13

Ablehnungen:   keine

Enthaltungen:   eine

 

Die Vorlage wird an die Verwaltung zurückverwiesen.

   
    03.02.2020 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 8

Ablehnungen:  keine  

Enthaltungen:  keine

 

   
    19.02.2020 - Kreisausschuss
    Ö 6.6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 077/80/2019   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:  10 

Ablehnungen:      2

Enthaltungen:      3

 

Die Vorlage wird zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    26.02.2020 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0077/80/2019   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die in der Anlage im Entwurf Stand 04.11.2019 Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde für den Eigenbetrieb „Straßenbau und -unterhaltung“.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:44

Ablehnungen:2

Enthaltungen:2

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0077/80/2019 erhoben.

Ö 6.3     Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 , Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2018  
Enthält Anlagen
0083/SBU/2019  
Ö 6.4     Aufstufung der Kreisstraße K 1652 zur Landesstraße  
Enthält Anlagen
0084/SBU/2019  
Ö 7     Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10     Schließung der Sitzung