Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mo, 29.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35
Raum: - Sitzungssaal Börde II (E0-300.2) -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Anlage_zu_TOP_5_Info_Waldvermüllung
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3     Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2019 - öffentlicher Teil      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1     Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen im ÖPNV ab 01.01.2020  
Enthält Anlagen
 2019/80/0681  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Landkreis Börde schließt mit der BördeBus Verkehrsgesellschaft mbH einen öffentlichen Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr mit Wirkung vom 01.01.2020 auf dem Gebiet des Landkreises Börde ab.

   
    15.05.2019 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2019/80/0681   
   

 

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss, dass der Landkreis Börde mit der BördeBus Verkehrsgesellschaft mbH einen öffentlichen Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr mit Wirkung vom 01.01.2020 auf dem Gebiet des Landkreises Börde abschließt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:39

Ablehnungen:keine

Enthaltungen:eine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2019/80/0681 erhoben.
Ö 4.2     Information zur Ersten Satzung zur Änderung der "Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Abfallentsorgung vom 06.04.2018 (Abfallentsorgungssatzung-AES)" (Erste Änderungssatzung)  
Enthält Anlagen
 2019/80/0690  
Ö 4.3     Information zur Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung-AGS) vom 28.02.2019  
Enthält Anlagen
 2019/80/0691  
Ö 4.4     Grundsatzentscheidung zum Tourismuskonzept Elm-Börde  
Enthält Anlagen
 2019/80/0692  
Ö 5     Anträge, Anfragen und Anregungen      
N 6     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9     Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_zu_TOP_5_Info_Waldvermüllung (260 KB)