Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses
Gremium: Kultur- und Sozialausschuss
Datum: Mi, 06.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: - Sitzungssaal Börde I (E0-300.1)-
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Kostenbeteiligung Vereine KuS Amt für Gebäudemanagement
Protokollnachtrag KuS 06.02.2019
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3     Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2018      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1     Satzung über das Auswahlverfahren zur Aufnahme in eine Gemeinschaftsschule in Trägerschaft des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 2019/40/0660  
Ö 4.2     Grundsatzbeschluss zur 1. Änderung des Förderschulkonzeptes - Südbereich  
Enthält Anlagen
 2018/68/0646-1  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die erste Fortschreibung des Förderschulkonzeptes des Landkreises

Börde mit Schwerpunkt Südbereich.

Der Kreistag favorisiert die im Konzept betrachtete Variante zur Schaffung einer Campuslö-

sung  für  die  Förderschule  für  Lernbehinderte  (LB)  und  für  die  Förderschulen  für  Geistigbehinderte (GB) mit gegenseitig abgegrenzten Schulgebäuden.

Der Kreistag beauftragt die Verwaltung mit der Planung und Umsetzung der Campuslösung

mit  einem  Neubau  für  den  Bereich  GB  wie  auch  dem  Umbau/  der  Erweiterung  für  den  Bereich LB am Standort in Klein Oschersleben.

Eine  Mittelverwendung  aus  der  Richtlinie  zur  Verbesserung  der  Schulinfrastruktur  finanzschwacher Kommunen wird geprüft.

 
   
    27.02.2019 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 9.8 - abgelehnt BESCHLUSS: 2018/68/0646-1   
   

Der Kreistag lehnte den Grundsatzbeschluss zur 1. Änderung des Förderschulkonzeptes – Südbereich ab.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:18

Ablehnungen:26

Enthaltungen:zwei

 
Ö 4.3     Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen - Prioritätenliste  
Enthält Anlagen
 2019/40/0661  
Ö 4.4     Mittelverwendung "Heimat- und sonstige Kulturpflege" in 2019  
Enthält Anlagen
 2019/40/0665  
Ö 5     Mündliche Information zur Kostenbeteiligung der Vereine für die Sporthallennutzung      
Ö 6     Mündliche Information zur Vereinsgründung Gestrandeter Zug      
Ö 7     Anträge, Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9     Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kostenbeteiligung Vereine KuS Amt für Gebäudemanagement (356 KB)    
Anlage 2 2 Protokollnachtrag KuS 06.02.2019 (58 KB)