Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 20. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 28.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:35

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2006      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Schulnamen für die Sekundarschule Niederndodeleben (Ganztagsschule)  
Enthält Anlagen
040/273/2006  
Ö 4.2  
Bestimmung von Vertretern für die Wahlkommission zur Vorbereitung der Kommunalwahl 22. April 2007  
BKT/280/2006  
Ö 4.3  
Schriftlicher Bericht: Grundsicherung für Arbeitssuchende      
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   099/274/2006  
N 7.2     (nichtöffentlich)   068/275/2006  
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Verwendung der ego.-Mittel  
0DI/276/2006  
    VORLAGE
    Auf Empfehlung des Kreisausschusses beschließt der Kreistag die Gewährung einer Zuwendung an den Eigenbetrieb „Straßenbau und –unterhaltung“ i

 

Auf Empfehlung des Kreisausschusses beschließt der Kreistag die Gewährung einer Zuwendung an den Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung” i. H. v. 480.000 €, zweckgebunden zur Verwendung als Kofinanzierung von Fördermitteln für das Investitionsvorhaben “Baumaßnahme K 1148 Erxleben – Hörsingen, freie Strecke” als überplanmäßige Ausgabe.

 

Die Gewährung der Zuwendung erfolgt nach Maßgabe der Bestimmungen des Zuwendungsbescheides des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 06.04.2006 (Prämie für den 1. Platz im ego.-Existenzgründungswettbewerb 2005 – “ego.-Mittel”).

   
    05.07.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: ODI/193/2006   
    Auf Empfehlung des Kreisausschusses beschloss der Kreistag die Gewährung einer Zuwendung an den Eigenbetrieb „Straßenbau und –unterhaltung“ i

 

Auf Empfehlung des Kreisausschusses beschloss der Kreistag die Gewährung einer Zuwendung an den Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung” i. H. v. 480.000 €, zweckgebunden zur Verwendung als Kofinanzierung von Fördermitteln für das Investitionsvorhaben “Baumaßnahme K 1148 Erxleben – Hörsingen, freie Strecke” als überplanmäßige Ausgabe.

 

Die Gewährung der Zuwendung erfolgt nach Maßgabe der Bestimmungen des Zuwendungsbescheides des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 06.04.2006 (Prämie für den 1. Platz im ego.-Existenzgründungswettbewerb 2005 – “ego.-Mittel”).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1 Stimme

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: ODI/193/2006 erhoben.

Ö 11  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 28.06.2006