Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Verwendung der ego.-Mittel  

 
 
20. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 28.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:35
0DI/276/2006 Verwendung der ego.-Mittel
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Köhn
Bredthauer
Federführend:Dezernat I Bearbeiter/-in: Kaufhold, Ingetraut

 

Auf Empfehlung des Kreisausschusses beschließt der Kreistag die Gewährung einer Zuwendung an den Eigenbetrieb „Straßenbau und –unterhaltung“ i

 

Auf Empfehlung des Kreisausschusses beschließt der Kreistag die Gewährung einer Zuwendung an den Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung” i. H. v. 480.000 €, zweckgebunden zur Verwendung als Kofinanzierung von Fördermitteln für das Investitionsvorhaben “Baumaßnahme K 1148 Erxleben – Hörsingen, freie Strecke” als überplanmäßige Ausgabe.

 

Die Gewährung der Zuwendung erfolgt nach Maßgabe der Bestimmungen des Zuwendungsbescheides des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 06.04.2006 (Prämie für den 1. Platz im ego.-Existenzgründungswettbewerb 2005 – “ego.-Mittel”).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   11.

Ablehnung:        -.

Enthaltung:        1.

 

Die Vorlage wurde an den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.