Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"
Gremium: Betriebsausschuss "Abfallentsorgung"
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 22.10.2015 - öffentlicher Teil      
Ö 3     Fragestunde für Einwohner      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1     Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung - AES)  
Enthält Anlagen
 2015/Abf/0226  
Ö 4.2     Öffentliche Einrichtung Abfallentsorgung des Landkreises Börde - Abfallgebührenkalkulation 2016 - 2018  
Enthält Anlagen
 2015/Abf/0227  
Ö 4.3     Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AGS)  
Enthält Anlagen
 2015/Abf/0228  
Ö 4.4     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 2015/Abf/0229  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

  1.    Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2016 bestehend aus:

a)   dem Erfolgsplan, mit den Gesamterträgen in Höhe von 10.072.800 € und den Gesamtaufwendungen in Höhe von 10.327.100 € (Anlage 1.1 und 1.2),

b)   dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.624.100 € (Anlage 1.2),

c)   der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

  1. Im Wirtschaftsjahr 2016 sind:

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

nicht vorgesehen.

  1. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2016 bestehend aus:

a)      dem Finanzplan (Anlage 2.1)

b)      dem Erfolgsplan (Anlage 2.2) und

c)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.3)

 
   
    25.11.2015 - Kreisausschuss
    Ö 6.10 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 2015/Abf/0229   
   
   
    02.12.2015 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2015/Abf/0229   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

 

  1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2016 bestehend aus:

a)   dem Erfolgsplan, mit den Gesamterträgen in Höhe von 10.072.800 EUR und den Gesamtaufwendungen in Höhe von 10.327.100 EUR (Anlage 1.1 und 1.2),

b)   dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.624.100 EUR (Anlage 1.2),

c)    der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

  1.      Im Wirtschaftsjahr 2016 sind:

a)   Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen,

b)   Verpflichtungsermächtigungen und

c)    Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

  1. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2016 bestehend aus:

a)   dem Finanzplan (Anlage 2.1),

b)   dem Erfolgsplan (Anlage 2.2) und

c)    dem Investitionsprogramm (Anlage 2.3).

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einundvierzig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2015/Abf/0229 erhoben.
Ö 5     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 6     (nichtöffentlich)    
N 6.1     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   2015/Abf/0230  
N 7.2     (nichtöffentlich)   2015/FDP/0222  
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 11     Schließung der Sitzung