Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"
Gremium: Betriebsausschuss "Abfallentsorgung"
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 22.10.2015 - öffentlicher Teil      
Ö 3     Fragestunde für Einwohner      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1     Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung - AES)  
Enthält Anlagen
2015/Abf/0226  
Ö 4.2     Öffentliche Einrichtung Abfallentsorgung des Landkreises Börde - Abfallgebührenkalkulation 2016 - 2018  
Enthält Anlagen
2015/Abf/0227  
Ö 4.3     Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AGS)  
Enthält Anlagen
2015/Abf/0228  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand: 09.11.2015) beigefügte „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AGS).“

 

 

 

   
    25.11.2015 - Kreisausschuss
    Ö 6.8 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 2015/Abf/0228   
   
   
    02.12.2015 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2015/Abf/0228   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AGS)“.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              vierzig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              eine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2015/Abf/0228 erhoben.

Ö 4.4     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2015/Abf/0229  
Ö 5     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 6     (nichtöffentlich)    
N 6.1     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   2015/Abf/0230  
N 7.2     (nichtöffentlich)   2015/FDP/0222  
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 11     Schließung der Sitzung