Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 42. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"  

 
 
Bezeichnung: 42. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
Datum: Di, 26.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:35
Raum: Beratungsraum des Amtes für Straßenbau und - unterhaltung, Schützenstraße 49, 39340 Haldensleben
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zur Änderung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013      
Ö 4     Beschlussvorlagen      
Ö 4.1  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2010, Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2010  
Enthält Anlagen
 026/SBU/2013  
Ö 4.2  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2014  
Enthält Anlagen
 027/SBU/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt

 

den Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus:

 

- dem Erfolgsplan mit Gesamteinnahmen in Höhe von                            10.997.972,00 EUR

                                  und Gesamtausgaben in Höhe von                            10.997.972,00 EUR

 

- dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von    5.077,6 TEUR

 

- der Stellenübersicht

 

- dem Finanzplan 2014 – 2017 auf Grundlage des Investitionsprogramms

 

Im Wirtschaftsjahr 2014 sind:

 

a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

 

b) ein Kassenkredit ist nicht geplant

 
   
    26.11.2013 - 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt den Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus:

 

- dem Erfolgsplan mit Gesamteinnahmen in Höhe von                            10.997.972,00 EUR

                                  und Gesamtausgaben in Höhe von                            10.997.972,00 EUR

 

- dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von    5.077,6 TEUR

 

- der Stellenübersicht

 

- dem Finanzplan 2014 – 2017 auf Grundlage des Investitionsprogramms

 

Im Wirtschaftsjahr 2014 sind:

 

a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

 

b) ein Kassenkredit ist nicht geplant

 

 

Die Mitglieder werden durch die Vorsitzende Frau Prost zur Abstimmung über die Vorlage aufgefordert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              12

Ablehnung:                0

Enthaltung:                0

 

Die Vorlage wurde an den Kreisausschuss weitergeleitet.
   
    11.12.2013 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 027/SBU/2013   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss den Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus:

 

- dem Erfolgsplan mit Gesamteinnahmen in Höhe von10.997.972,00 Euro

       und Gesamtausgaben in Höhe von10.997.972,00 Euro

 

- dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von         5.077,6 TEuro

 

- der Stellenübersicht

 

- dem Finanzplan 2014 – 2017 auf Grundlage des Investitionsprogramms

 

Im Wirtschaftsjahr 2014 sind:

 

a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

 

b) ein Kassenkredit ist nicht geplant

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

Ablehnung:keine

Enthaltung:keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 027/SBU/2013 erhoben.
Ö 5  
Informationen der Betriebsleitung - Prioritätenliste - Hochwasser      
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Schließung der Sitzung