Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 61. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 61. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 20.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:45
Raum: - Sitzungsräume I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2013      
Ö 4     öffentliche Vorlagen      
Ö 4.1  
Veränderung der Vorsitze in den Gesellschafterversammlungen und Betriebsausschüssen  
913/80/2013  
Ö 4.2  
Änderung der Besetzung der weiteren Vertreter/innen des Landkreises Börde in der Gesellschafterversammlung der "OhreBus" Verkehrsgesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
911/BKT/2013  
Ö 4.3  
Änderung der Besetzung der weiteren Vertreter/innen des Landkreises Börde in der Gesellschafterversammlung der Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH  
Enthält Anlagen
912/BKT/2013  
Ö 4.4  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2007, Verwendung des Jahresverlustes und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2007  
Enthält Anlagen
907/SBU/2013  
Ö 4.5  
Abstufung einer Teilstrecke der K 1150 in der Gemarkung Hohenwarsleben  
Enthält Anlagen
908/SBU/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt nachstehende Abstufung von einer Teilstrecke der Kreisstraße K 1150

 

Abstufung der Kreisstraße K 1150 in der Teilstrecke von der B 1 von Netzknoten 3835 021, Station km 0.000 bis Ende Netzknoten 3835 001, Station km 3.206 mit einer Länge von 3.206 Metern zur Gemeindestraße der Gemeinde Hohe Börde entsprechend beigefügter Straßenübersicht mit Wirkung zum 01.04.2013.

 

Streckenbeschreibung (rote Kennzeichnung)

 

   
    06.02.2013 - 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt nachstehende Abstufung von einer Teilstrecke der Kreisstraße K 1150

 

Abstufung der Kreisstraße K 1150 in der Teilstrecke von der B 1 von Netzknoten 3835 021, Station km 0.000 bis Ende Netzknoten 3835 001, Station km 3.206 mit einer Länge von 3.206 Metern zur Gemeindestraße der Gemeinde Hohe Börde entsprechend beigefügter Straßenübersicht mit Wirkung zum 01.04.2013.

 

Streckenbeschreibung (rote Kennzeichnung)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              11

Ablehnung:                0

Enthaltung:                3

 

Die Vorlage wurde an den Kreisausschuss weitergeleitet.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu Pkt. 4.2 (30 KB)    
   
    20.02.2013 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

 

 

   
    27.02.2013 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 908/SBU/2013   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss nachstehende Abstufung von einer Teilstrecke der Kreisstraße K 1150

 

Abstufung der Kreisstraße K 1150 in der Teilstrecke von der B 1 von Netzknoten 3835 021, Station km 0.000 bis Ende Netzknoten 3835 001, Station km 3.206 mit einer Länge von 3.206 Metern zur Gemeindestraße der Gemeinde Hohe Börde entsprechend der Vorlage beigefügter Straßenübersicht mit Wirkung zum 01.04.2013.

 

Streckenbeschreibung (rote Kennzeichnung)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 908/SBU/2013 erhoben.

Ö 4.6  
Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Landkreises Börde im IV. Quartal 2012  
Enthält Anlagen
909/20/2013  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   902/Abf/2013  
N 7.2     (nichtöffentlich)   905/Abf/2013  
N 7.3     (nichtöffentlich)   910/20/2013  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 20.02.2013      
Ö 10  
Schließung der Sitzung