Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Do, 17.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.10.2011      
Ö 3  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 4     (nichtöffentlich)    
N 4.1     (nichtöffentlich)   720/Abf/2011  
N 4.2     (nichtöffentlich)   721/Abf/2011  
N 4.3     (nichtöffentlich)   722/Abf/2011  
N 4.4     (nichtöffentlich)   738/Abf/2011  
N 5     (nichtöffentlich)    
Ö 6     Vorlage      
Ö 6.1  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2012  
719/Abf/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

1.    Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2012 bestehend aus:

 

a)      dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.681.000 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 9.911.200 € (Anlage 1.1.),

b)      dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.194.200 € (Anlage 1.2.) und

c)      der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.    Im Wirtschaftsjahr 2012 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

   
    17.11.2011 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 6.1 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt:

 

1.   Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2012 bestehend aus:

 

a)      dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.681.000 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 9.911.200 € (Anlage 1.1.),

b)      dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.194.200 € (Anlage 1.2.) und

c)      der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.   Im Wirtschaftsjahr 2012 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 719/Abf/2011 erhoben.

   
    30.11.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    07.12.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 719/Abf/2011   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

 

1.   Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2012 bestehend aus:

 

a)      dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.681.000 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 9.911.200 € (Anlage 1.1.),

b)      dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.194.200 € (Anlage 1.2.) und

c)      der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.   Im Wirtschaftsjahr 2012 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 719/Abf/2011 erhoben.

Ö 7  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 8  
Schließung der Sitzung