Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 5. ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
Datum: Do, 17.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls zum Umwelt- und Wirtschaftsausschuss vom 08.12.2004      
Ö 3     Beschlussvorlagen      
Ö 3.1     Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Enthält Anlagen
0DI/123/2005  
Ö 3.2     Gemeinsame Stellungnahme vom 12.012005 zum Entwurf eines Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetzes (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/125/2005  
Ö 3.3     Internet - Portal "Region Magdeburg" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/126/2005  
    VORLAGE
    Siehe Seite 2

1.   Im Interesse der Stärkung der Region “Magdeburg” erklärt der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft, mit hierzu bereiten Körperschaften der Region an der Einrichtung und der Unterhaltung eines ‚Internet-Portals “Region Magdeburg”‘ mitzuwirken und hierzu

 

a)   sich an der Projektarbeit zur Erstellung eines gemeinsamen EU-Fördermittelantrages im Rahmen des Programms “Innovative Maßnahmen der EFRE” und dessen Umsetzung zu beteiligen,

 

b)   verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Formen interkommunaler Zusammenarbeit zu treffen,

 

c)   in dem notwendigen Umfang vorhandenes Fachpersonal und technische Einrichtungen arbeitsteilig zur Verfügung zu stellen,

 

d)   den angestrebten Kooperationsprozess in sonstiger Weise zu unterstützen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wird beauftragt, die Einzelheiten zu klären, kreisangehörigen Gemeinden, sonstigen Körperschaften und kommunalen Unternehmen die Mitwirkung in dem Kooperationsprozess anzubieten und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

 

 

   
    23.02.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.15 - ungeändert beschlossen
    1

1.   Im Interesse der Stärkung der Region “Magdeburg” erklärt der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft, mit hierzu bereiten Körperschaften der Region an der Einrichtung und der Unterhaltung eines ‚Internet-Portals “Region Magdeburg”‘ mitzuwirken und hierzu

 

a)   sich an der Projektarbeit zur Erstellung eines gemeinsamen EU-Fördermittelantrages im Rahmen des Programms “Innovative Maßnahmen der EFRE” und dessen Umsetzung zu beteiligen,

 

b)   verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Formen interkommunaler Zusammenarbeit zu treffen,

 

c)   in dem notwendigen Umfang vorhandenes Fachpersonal und technische Einrichtungen arbeitsteilig zur Verfügung zu stellen,

 

d)    den angestrebten Kooperationsprozess in sonstiger Weise zu unterstützen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wird beauftragt, die Einzelheiten zu klären, kreisangehörigen Gemeinden, sonstigen Körperschaften und kommunalen Unternehmen die Mitwirkung in dem Kooperationsprozess anzubieten und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   12.

Ablehnung:        -.

Enthaltung:        -.

 

Die Vorlage wurde in den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    02.03.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: ODI/102/2005   
    1

1.   Im Interesse der Stärkung der Region “Magdeburg” erklärte der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft, mit hierzu bereiten Körperschaften der Region an der Einrichtung und der Unterhaltung eines ‚Internet-Portals “Region Magdeburg”‘ mitzuwirken und hierzu

 

a)   sich an der Projektarbeit zur Erstellung eines gemeinsamen EU-Fördermittelantrages im Rahmen des Programms “Innovative Maßnahmen der EFRE” und dessen Umsetzung zu beteiligen,

 

b)   verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Formen interkommunaler Zusammenarbeit zu treffen,

 

c)   in dem notwendigen Umfang vorhandenes Fachpersonal und technische Einrichtungen arbeitsteilig zur Verfügung zu stellen,

 

d)    den angestrebten Kooperationsprozess in sonstiger Weise zu unterstützen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wurde beauftragt, die Einzelheiten zu klären, kreisangehörigen Gemeinden, sonstigen Körperschaften und kommunalen Unternehmen die Mitwirkung in dem Kooperationsprozess anzubieten und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.:ODI/102/2005 erhoben.

Ö 3.4     Naturschutzgebiet "Ohre-Drömling" - Verordnungsverfahren - (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/124/2005  
Ö 4     Mündlicher Bericht: Abstufung/Aufstufung von Kreisstraßen in der Ortslage Barleben      
Ö 5     Mündlicher Bericht:"Prioritätenliste - Straßenbau" (Stand: 03.02.2005)      
Ö 6     Mündlicher Bericht: Lärmschutz BAB A 2      
Ö 7     Anträge, Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9     Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10     Schließung der Sitzung