Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 51. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 51. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 14.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:10
Raum: - Sitzungsräume I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2012      
Ö 4  
Vorlagen      
Ö 4.1  
Zustimmung zur Übertragung der Deponiegrundstücke der Deponie Vahldorf auf den Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung"  
750/Abf/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der unentgeltlichen Übertragung der Flurstücke 74/5, 168/55, 919/0 und 920/0 der Flur 2, Gemarkung Vahldorf an den Landkreis Börde, Eigenbetrieb Abfallentsorgung, zu.

Der Kreistag beauftragt die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Abfallentsorgungalle notwendigen Schritte zur unentgeltlichen Übertragung der Grundstücke zu unternehmen.

   
    01.03.2012 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 3.2 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der unentgeltlichen Übertragung der Flurstücke 74/5, 168/55, 919/0 und 920/0 der Flur 2, Gemarkung Vahldorf an den Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“, zu.

   
    14.03.2012 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der unentgeltlichen Übertragung der Flurstücke 74/5, 168/55, 919/0 und 920/0 der Flur 2, Gemarkung Vahldorf an den Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“, zu.

Der Kreistag beauftragt die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ alle notwendigen Schritte zur unentgeltlichen Übertragung der Grundstücke zu unternehmen.

 

   
    16.05.2012 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 750/Abf/2012   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Kreistag stimmte der unentgeltlichen Übertragung der Flurstücke 74/5, 168/55, 919/0 und 920/0 der Flur 2, Gemarkung Vahldorf an den Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“, zu.

Der Kreistag beauftragte die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ alle notwendigen Schritte zur unentgeltlichen Übertragung der Grundstücke zu unternehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              36

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              7

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr 750/Abf/2012 erhoben.

Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   765/68/2012  
N 7.2     (nichtöffentlich)   766/68/2012  
N 7.3     (nichtöffentlich)   767/68/2012  
N 7.4     (nichtöffentlich)   768/68/2012  
N 7.5     (nichtöffentlich)   769/68/2012  
N 7.6     (nichtöffentlich)   770/68/2012  
N 7.7     (nichtöffentlich)   771/68/2012  
N 7.8     (nichtöffentlich)   772/50/2012  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom      
Ö 10  
Schließung der Sitzung