Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses
Gremium: 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
Datum: Mi, 02.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Sekundarschule Erxleben
Ort: Parkstraße 5, 39343 Erxleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
N 2.1     (nichtöffentlich)    
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2011      
Ö 4  
Vorstellung der Albert-Niemann-Sekundarschule Erxleben BE: Schulleiterin Frau Beck      
Ö 5     Besichtigung des sanierten Schulgebäudes      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
696/20/2011  
Ö 6.2  
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
715/DIV/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.   Mit Wirkung des Ausscheidens des derzeitigen Inhabers der Stelle des Beigeordneten wird § 8 der Hauptsatzung des Landkreises Börde in der derzeit geltenden Fassung aufgehoben.

 

2.   Nach dem Ausscheiden des derzeitigen Stelleninhabers wird die Stelle des Beigeordneten nicht besetzt. Eine Stellenausschreibung findet nicht statt.

 

3.   In Umsetzung des Beschlusses zu 1. wird die Kreisverwaltung beauftragt, im Rahmen der Überarbeitung der Hauptsatzung eine Änderungssatzung zur Beschlussfassung vorzulegen, die die Aufhebung des § 8 der Hauptsatzung vorsieht.

 

 

   
    30.11.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    07.12.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 715/DIV/2011   
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.              Mit Wirkung des Ausscheidens des derzeitigen Inhabers der Stelle des Beigeordneten wird § 8 der Hauptsatzung des Landkreises Börde in der derzeit geltenden Fassung aufgehoben.

 

2.              Nach dem Ausscheiden des derzeitigen Stelleninhabers wird die Stelle des Beigeordneten nicht besetzt. Eine Stellenausschreibung findet nicht statt.

 

3.              In Umsetzung des Beschlusses zu 1. wird die Kreisverwaltung beauftragt, im Rahmen der Überarbeitung der Hauptsatzung eine Änderungssatzung zur Beschlussfassung vorzulegen, die die Aufhebung des § 8 der Hauptsatzung vorsieht.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              36

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              3

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.715/DIV/2011 erhoben.

Ö 6.3  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
716/DIV/2011  
Ö 7  
Anträge, Anfragen und Anregungen      
Ö 8  
Schließung der Sitzung