Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 4. ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: 4. ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis
Datum: Do, 10.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung der Niederschrift vom 08.12. und vom 25.11.2004      
Ö 3     Beschlussvorlagen      
Ö 3.1     Auswahl des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2004 zur Übergabe an das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Ohrekreis zur Bauftragung (Verfasser : Peters)  
Abf/118/2005  
Ö 3.2     Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)  
Enthält Anlagen
0DI/112/2005  
Ö 3.3     Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschussses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/113/2005  
    VORLAGE
    I

 

I.                     Mit Wirkung vom 01.01.2005 wird Herr Dirk Voigt als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” abberufen.

II.                   Gemäß § 8 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (Eigenbetriebsgesetz – EigBG) in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der ‚Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Abfallentsorgung”‘ (Betriebssatzung) vom 29. April 1998 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 02.03.2005 bestellt der Kreistag auf Vorschlag der Personalvertretung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”

 

1.      Frau / Herrn                                               ,

2.      Frau / Herrn                                               .

   
    23.02.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.11 - ungeändert beschlossen
    I

 

I.                     Mit Wirkung vom 01.01.2005 wird Herr Dirk Voigt als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” abberufen.

II.                   Gemäß § 8 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (Eigenbetriebsgesetz – EigBG) in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der ‚Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Abfallentsorgung”‘ (Betriebssatzung) vom 29. April 1998 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 02.03.2005 bestellt der Kreistag auf Vorschlag der Personalvertretung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”

 

1.      Frau / Herrn                                               ,

2.      Frau / Herrn                                               .

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   12.

Ablehnung:        -.

Enthaltung:        -.

 

Die Vorlage wurde in den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    02.03.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: ODI/098/2005   
    I

 

I.                     Mit Wirkung vom 01.01.2005 wurde Herr Dirk Voigt als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” abberufen.

II.                   Gemäß § 8 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (Eigenbetriebsgesetz – EigBG) in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der ‚Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Abfallentsorgung”‘ (Betriebssatzung) vom 29. April 1998 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 02.03.2005 bestellte der Kreistag auf Vorschlag der Personalvertretung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”

 

1.      Frau Rosemarie Böhnke,

2.      Frau Ilona Müller.                                        

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: ODI/098/2005 erhoben.

Ö 4     Mündlicher Bericht Abfallwirtschaftliche Auswertung zum 31.12.2004      
Ö 5     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 6     (nichtöffentlich)    
N 6.1     (nichtöffentlich)    
Ö 7     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil