Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses
Gremium: 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
Datum: Mi, 17.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: Kreismusikschule Oschersleben
Ort: 39387 Oschersleben, Halberstädter Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2009      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 5  
Vorstellung der Kreismusikschule Oschersleben durch den Leiter      
Ö 6  
Besichtigung der Kreismusikschule Oschersleben      
Ö 6.1  
Außerplanmäßige Ausgabe für Baumaßnahmen an Schulen im Rahmen der Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
348/III/2009  
Ö 6.2  
Außerplanmäßige Ausgaben für Baumaßnahmen an kommunalen Einrichtungen der Weiterbildung/Erwachsenenbildung im Rahmen der Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
349/III/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Kreistag beschließt in Ergänzung und Konkretisierung der Beschlussvorlage des Kreistages vom 15.04.2009 (Beschluss-Nr. 328/20/2009) die Verwendung der Finanzhilfen für kommunale und andere Einrichtungen der Weiterbildung für die Investitionsvorhaben gemäß Anlage I in Höhe von insgesamt 568.007,66 Euro.

2.      Der Landrat wird ermächtigt, bei einer Änderung der Fördersumme Änderungen im Rahmen der beschlossenen Maßnahmen für kommunale Einrichtungen der Weiterbildung vorzunehmen, um die Fördermittel zeitnah und vollumfänglich in Anspruch zu nehmen.

3.      Die Mittel der Einzelmaßnahmen für die Einrichtungen der kommunalen Weiterbildung werden zum Ausgleich von Minder- oder Mehrausgaben für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

4.      Der Beschluss wird rückwirkend zum 12.06.2009 gefasst.

 

   
    17.06.2009 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 6.2 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Kreistag beschließt in Ergänzung und Konkretisierung der Beschlussvorlage des Kreistages vom 15.04.2009 (Beschluss-Nr. 328/20/2009) die Verwendung der Finanzhilfen für kommunale und andere Einrichtungen der Weiterbildung für die Investitionsvorhaben gemäß Anlage I in Höhe von insgesamt 568.007,66 Euro.

2.      Der Landrat wird ermächtigt, bei einer Änderung der Fördersumme Änderungen im Rahmen der beschlossenen Maßnahmen für kommunale Einrichtungen der Weiterbildung vorzunehmen, um die Fördermittel zeitnah und vollumfänglich in Anspruch zu nehmen.

3.      Die Mittel der Einzelmaßnahmen für die Einrichtungen der kommunalen Weiterbildung werden zum Ausgleich von Minder- oder Mehrausgaben für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

4.      Der Beschluss wird rückwirkend zum 12.06.2009 gefasst.

 

Herr Baumeister stellt die Umstrukturierung von drei kreislich genutzten Gebäuden in Wolmirstedt auf zwei vor.

 

Die Vorlage wird einstimmig bestätigt.

   
    24.06.2009 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 349/III/2009   
   

 

   
    01.07.2009 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 349/III/2009   
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Der Kreistag beschloss in Ergänzung und Konkretisierung der Beschlussvorlage des Kreistages vom 15.04.2009 (Beschluss-Nr. 328/20/2009) die Verwendung der Finanzhilfen für kommunale und andere Einrichtungen der Weiterbildung für die Investitionsvorhaben gemäß Anlage I in Höhe von insgesamt 568.007,66 Euro.

2.      Der Landrat wurde ermächtigt, bei einer Änderung der Fördersumme Änderungen im Rahmen der beschlossenen Maßnahmen für kommunale Einrichtungen der Weiterbildung vorzunehmen, um die Fördermittel zeitnah und vollumfänglich in Anspruch zu nehmen.

3.      Die Mittel der Einzelmaßnahmen für die Einrichtungen der kommunalen Weiterbildung wurden zum Ausgleich von Minder- oder Mehrausgaben für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

4.      Der Beschluss wurde rückwirkend zum 12.06.2009 gefasst.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 349/III/2009 erhoben.

Ö 7  
Anträge, Anfragen und Anregungen      
Ö 8  
Schließung der Sitzung