Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 14. ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: 14. ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis
Datum: Do, 28.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung zur Änderung der Tagesordnung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift vom 27.04.2006      
Ö 4     Beschlussvorlagen      
Ö 4.1     Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2005 und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2005  
Abf/304/2006  
Ö 4.2     Zustimmung zur Abstimmungserklärung nach § 6 Abs. (3) Verpackungsverordnung mit der Fa. Vfw Aktiengesellschaft, Köln  
Abf/306/2006  
    VORLAGE
    Der Landkreis Ohrekreis gibt gegenüber der Fa

 

Der Landkreis Ohrekreis gibt gegenüber der Fa. Vfw Aktiengesellschaft, Köln, die als Anlage 2 beigefügte Abstimmungserklärung nach § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verkaufsverpackungen (VerpackV) ab.

   
    04.10.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.5 - ungeändert beschlossen
    Der Landkreis Ohrekreis gibt gegenüber der Fa

Der Landkreis Ohrekreis gibt gegenüber der Fa. Vfw Aktiengesellschaft, Köln, die als Anlage 2 beigefügte Abstimmungserklärung nach § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verkaufsverpackungen (VerpackV) ab.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    11.10.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: Abf/202/2006   
    Der Landkreis Ohrekreis gibt gegenüber der Fa

 

Der Landkreis Ohrekreis gibt gegenüber der Fa. Vfw Aktiengesellschaft, Köln, die Abstimmungserklärung nach § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verkaufsverpackungen (VerpackV) ab.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: Abf/202/2006 erhoben.

N 5     (nichtöffentlich)    
N 6     (nichtöffentlich)   Abf/310/2006  
N 7     (nichtöffentlich)   Abf/309/2006  
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 10     (nichtöffentlich)    
N 11     (nichtöffentlich)    
N 12     (nichtöffentlich)    
Ö 13     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 14     Schließung der Sitzung