Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 08. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"  

 
 
Bezeichnung: 08. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"
Gremium: Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung"
Datum: Di, 07.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00
Raum: - Sitzungssaal Börde II (E0-300.2) -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2021 - öffentlicher Teil      
Ö 5     Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1     Auflösung des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung zum 31.12.2021 und Eingliederung in die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises Börde zum 01.01.2022  
0280/80/2021  
Ö 6.2     Zweckvereinbarung zur interkommunalen Kooperation zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg, dem Landkreis Börde und der Gemeinde Sülzetal zum Ausbau von Verkehrsprojekten im Umfeld der regionalen Gewerbe- und Industriegebiete von Magdeburg und Osterweddingen  
Enthält Anlagen
0295/SBU/2021  
Ö 6.3     Ermächtigung des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung zur Erneuerung der Kreisstraße K 1183 zwischen Bertingen und Mahlwinkel  
Enthält Anlagen
0304/SBU/2021  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Kreistag ermächtigt den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung zur      Erneuerung der Kreisstraße K1183 zwischen den Ortschaften Mahlwinkel und Bertingen ergänzend zur geplanten Investitionsliste vom Haushaltsjahr 2021 und genehmigt die Investition als außerplanmäßige Ausgabe gemäß der Hauptsatzung des Landkreises Börde.

   
    08.09.2021 - Kreisausschuss
    Ö 6.8 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 15

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0304/SBU/2021 zu fassen.

 

   
    15.09.2021 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 7.8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 0304/SBU/2021   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag ermächtigte den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung zur Erneuerung der Kreisstraße K1183 zwischen den Ortschaften Mahlwinkel und Bertingen ergänzend zur geplanten Investitionsliste vom Haushaltsjahr 2021 und genehmigte die Investition als außerplanmäßige Ausgabe gemäß der Hauptsatzung des Landkreises Börde.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 45

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0304/SBU/2021 erhoben.

Ö 7     Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12     Schließung der Sitzung