Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mo, 12.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:04
Raum: - Sitzungssaal Börde I (E0-300.1)-
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 4_Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses und des Kultur- und Sozialausschusses am 27.08.2018 - öffentlicher Teil
zu TOP 10 - Information über das erstellte Tourismuskonzept für den Raum zwischen Magdeburg und Braunschweig, der Altmark und dem Harz im Rahmen eines LEADER- Kooperationsprojekts
zu TOP 10 - Anlage zum Tourismuskonzept für den Raum zwischen Magdeburg und Braunschweig, der Altmark und dem Harz im Rahmen eines LEADER- Kooperationsprojekts
Anfrage von Frau Blenkle-1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3     Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2018 - öffentlicher Teil      
Ö 4     Einwendungen gegen die Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses und des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses vom 27.08.2018 - öffentlicher Teil      
Ö 5     Vorlagen      
Ö 5.1     Haushaltssatzung 2019  
Enthält Anlagen
2018/20/0596  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2019 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2019 unter Berücksichtigung folgender Punkte:

 

1. Berücksichtigung der Erstattungen vom Land für die Mehraufwendungen nach den Neuregelungen im UVG im Rahmen des Konnexitätsprinzips

 

2. Umsetzung der Einsparungsvorschläge der Verwaltung und der Fraktionsvorsitzenden zum 1. Planentwurf 2019 (lt. Anlage).

   
    21.11.2018 - Kreisausschuss
    Ö 6.5 - 
   

 

 

   
    28.11.2018 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.6 - zurückgestellt BESCHLUSS: 2018/20/0596   
   

 

 

   
    12.12.2018 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2018/20/0596   
   

 

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2019 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2019 unter Berücksichtigung folgender Punkte:

 

1. Berücksichtigung der Erstattungen vom Land für die Mehraufwendungen nach den Neuregelungen im UVG im Rahmen des Konnexitätsprinzips.

 

2. Umsetzung der Einsparungsvorschläge der Verwaltung und der Fraktionsvorsitzenden zum 1. Planentwurf 2019 (lt. Anlage).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:34

Ablehnungen:fünf

Enthaltungen:sechs

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2018/20/0596 erhoben.

Ö 5.2     Änderung der Prioritätenliste zur LEADER-Projektförderung 2018  
Enthält Anlagen
2018/80/0619  
Ö 5.3     Aktueller Stand des "Integrierten Kreisentwicklungskonzeptes"  
Enthält Anlagen
2018/StS/0592  
Ö 6     Mündlicher Bericht zum Förderschulkonzept Südbereich Berichterstatterin: Frau K. Arnold Fachdienstleiterin Fachdienst Gebäudemanagement      
Ö 7     Informationen zum Stand Breitbandausbau im Landkreis Börde Berichterstatter: Herr Holger Haupt, Beauftragter für Breitbandmanagement im Landkreis Börde      
Ö 8     Informationen zum Radwegebau Berichterstatterin: Frau Petra Naumann, Fachdienstleiterin Fachdienst Kreisplanung      
Ö 9     Mündlicher Bericht: Information über die beabsichtigte Feststetzung eines "Nationalen Naturmonuments Grünes Band" durch das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt Berichterstatter: Herr Dieter Torka, Fachdienstleiter des Fachdienstes Natur und Umwelt      
Ö 10     Informationen der Verwaltung      
Ö 11     Anträge, Anfragen und Anregungen      
Ö 12     Anträge für die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses      
N 13     (nichtöffentlich)    
N 14     (nichtöffentlich)    
N 15     (nichtöffentlich)    
Ö 16     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 4_Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses und des Kultur- und Sozialausschusses am 27.08.2018 - öffentlicher Teil (97 KB)    
Anlage 3 3 zu TOP 10 - Information über das erstellte Tourismuskonzept für den Raum zwischen Magdeburg und Braunschweig, der Altmark und dem Harz im Rahmen eines LEADER- Kooperationsprojekts (129 KB)    
Anlage 4 4 zu TOP 10 - Anlage zum Tourismuskonzept für den Raum zwischen Magdeburg und Braunschweig, der Altmark und dem Harz im Rahmen eines LEADER- Kooperationsprojekts (1040 KB)    
Anlage 5 5 Anfrage von Frau Blenkle-1 (2235 KB)