Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 5. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"  

 
 
Bezeichnung: 5. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"
Gremium: Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung"
Datum: Mo, 23.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:45
Raum: Beratungsraum des Amtes für Straßenbau und - unterhaltung, Schützenstraße 49, 39340 Haldensleben
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2015 - öffentlicher Teil      
Ö 3  
Fragestunde für Einwohner      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2016  
Enthält Anlagen
 2015/SBU/0231  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt

 

den Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus:

 

-          dem Erfolgsplan      mit  Gesamteinnahmen i. H. v.   11.351.490,00 €

        und  Gesamtausgaben   i. H. v. -11.351.490,00 €

 

-          dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen i. H. v. 3.249,0 T€

 

-          der Stellenbeschreibung

 

-          dem Finanzplan 2016 – 2019 bestehend aus Erfolgsplan und Vermögensplan

 

Im Wirtschaftsjahr 2016 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

 

b)      ein Kassenkredit ist nicht geplant

 

 
   
    23.11.2015 - Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              vierzehn

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde an den Kreistag weitergeleitet.
   
    25.11.2015 - Kreisausschuss
    Ö 6.11 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 2015/SBU/0231   
   
   
    02.12.2015 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2015/SBU/0231   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss

 

den Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus:

 

-          dem Erfolgsplan              mit              Gesamteinnahmen i. H. v.              11.351.490,00 EUR

und              Gesamtausgaben i. H. v.              -11.351.490,00 EUR

 

-          dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen i. H. v. 3.249,0 TEUR

 

-          der Stellenbeschreibung

 

-          dem Finanzplan 2016 – 2019 bestehend aus Erfolgsplan und Vermögensplan.

 

Im Wirtschaftsjahr 2016 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen,

 

b)      ein Kassenkredit ist nicht geplant.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einundvierzig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2015/SBU/0231 erhoben.
Ö 4.2  
Abstufung einer Teilstrecke der K 1162 zur Gemeindestraße der Gemeinde Niedere Börde  
Enthält Anlagen
 2015/SBU/0234  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 6     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   2015/SBU/0178  
N 7.2     (nichtöffentlich)   2015/SBU/0235  
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 11  
Schließung der Sitzung