Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 1. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"  

 
 
Bezeichnung: 1. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"
Gremium: Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung"
Datum: Di, 26.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10
Raum: Beratungsraum des Amtes für Straßenbau und - unterhaltung, Schützenstraße 49, 39340 Haldensleben
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Verpflichtung der Mitglieder des Betreibsausschusses auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten      
Ö 3  
Fragestunde für Einwohner      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2012, Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2012  
Enthält Anlagen
 2014/SBU/0036  
Ö 4.2  
Aufstufung der sonstigen öffentlichen Straße mit der Benutzungsart Radfahrer im Gebiet der Gemeinde Bülstringen als Bestandteil der Kreisstraße K 1652  
Enthält Anlagen
 2014/SBU/0038  
Ö 4.3  
Umstufungskonzept - B 245 Ortsumgehung Bebertal Widmung, Umstufung und Einziehung von Teilstrecken der K 1150 und K 1156  
Enthält Anlagen
 2014/SBU/0039  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

 

Der Kreistag beschließt nachstehende

 

  1. Widmung der neu gebauten Anschlüsse zur K 1150

 

  1. Abstufung Teilstrecke der B 245 zur Kreisstraße K 1150

 

  1. Aufstufung eines Teilabschnittes der K 1156 zur Bundesstraße B 245

 

  1. Abstufungen von Teilabschnitten der K 1156 zu Gemeindestraßen

 

  1. Einziehung von Teilabschnitten der K 1150 und K 1156

 

 

 
   
    26.08.2014 - Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung"
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

 

 

Der Kreistag beschließt nachstehende

 

  1. Widmung der neu gebauten Anschlüsse zur K 1150

 

  1. Abstufung Teilstrecke der B 245 zur Kreisstraße K 1150

 

  1. Aufstufung eines Teilabschnittes der K 1156 zur Bundesstraße B 245

 

  1. Abstufungen von Teilabschnitten der K 1156 zu Gemeindestraßen

 

  1. Einziehung von Teilabschnitten der K 1150 und K 1156

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              16

Ablehnung:                0

Enthaltung:                0

 

Die Vorlage wurde an den Kreisausschuss weitergeleitet.
   
    10.09.2014 - Kreisausschuss
    Ö 6.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2014/SBU/0039   
   
   
    17.09.2014 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2014/SBU/0039   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

 

  1. die Widmung der neu gebauten Anschlüsse zur K 1150,

 

  1. die Abstufung Teilstrecke der B 245 zur Kreisstraße K 1150,

 

  1. die Aufstufung eines Teilabschnittes der K 1156 zur Bundesstraße B 245,

 

  1. die Abstufungen von Teilabschnitten der K 1156 zu Gemeindestraßen und

 

  1. die Einziehung von Teilabschnitten der K 1150 und K 1156.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              neunundvierzig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              kein

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2014/SBU/0039 erhoben.
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 6     (nichtöffentlich)    
N 6.1     (nichtöffentlich)   2014/SBU/0037  
N 6.2     (nichtöffentlich)   2014/SBU/0041  
N 6.3     (nichtöffentlich)   2014/SBU/0042  
N 6.4     (nichtöffentlich)   2014/SBU/0045  
N 7     (nichtöffentlich)    
Ö 8  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 9  
Schließung der Sitzung