Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Do, 01.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2011      
Ö 3     Vorlagen      
Ö 3.1  
Vorschlag der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2011  
749/Abf/2012  
Ö 3.2  
Zustimmung zur Übertragung der Deponiegrundstücke der Deponie Vahldorf auf den Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung"  
750/Abf/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der unentgeltlichen Übertragung der Flurstücke 74/5, 168/55, 919/0 und 920/0 der Flur 2, Gemarkung Vahldorf an den Landkreis Börde, Eigenbetrieb Abfallentsorgung, zu.

Der Kreistag beauftragt die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Abfallentsorgungalle notwendigen Schritte zur unentgeltlichen Übertragung der Grundstücke zu unternehmen.

   
    01.03.2012 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 3.2 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der unentgeltlichen Übertragung der Flurstücke 74/5, 168/55, 919/0 und 920/0 der Flur 2, Gemarkung Vahldorf an den Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“, zu.

   
    14.03.2012 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der unentgeltlichen Übertragung der Flurstücke 74/5, 168/55, 919/0 und 920/0 der Flur 2, Gemarkung Vahldorf an den Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“, zu.

Der Kreistag beauftragt die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ alle notwendigen Schritte zur unentgeltlichen Übertragung der Grundstücke zu unternehmen.

 

   
    16.05.2012 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 750/Abf/2012   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Kreistag stimmte der unentgeltlichen Übertragung der Flurstücke 74/5, 168/55, 919/0 und 920/0 der Flur 2, Gemarkung Vahldorf an den Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“, zu.

Der Kreistag beauftragte die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ alle notwendigen Schritte zur unentgeltlichen Übertragung der Grundstücke zu unternehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              36

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              7

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr 750/Abf/2012 erhoben.

Ö 4  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 5     (nichtöffentlich)    
N 6     (nichtöffentlich)    
N 6.1     (nichtöffentlich)   763/Abf/2012  
N 7     (nichtöffentlich)    
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 10  
Schließung der Sitzung