Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 29. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"  

 
 
Bezeichnung: 29. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
Datum: Di, 23.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:45
Raum: Beratungsraum des Amtes für Straßenbau und - unterhaltung, Schützenstraße 49, 39340 Haldensleben
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zur Änderung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2010      
Ö 4     Beschlussvorlagen      
Ö 4.1  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2006, Verwendung des Jahresverlustes und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2006  
Enthält Anlagen
554/SBU/2010  
Ö 4.2  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2011  
Enthält Anlagen
555/SBU/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

1. den Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Straßenbau und unterhaltung

    bestehend aus:

 

    A. dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von    9.040.400,00 EUR

          und Gesamtausgaben  in Höhe von 9.151.800,00 EUR

    B. dem Vermögensplan (Anlage 1.2)

mit einem Investitionsvolumen in Höhe von  4.126.550,00 EUR

    C. der Stellenübersicht (Anlage 1.3)

 

2. die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

 

    D. dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4)

 

    Im Wirtschaftsjahr 2011 sind:

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

b)     ein Kassenkredit ist nicht geplant

 

   
    23.11.2010 - 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

1. den Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“

    bestehend aus:

 

    A. dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von    9.040.400,00 EUR

          und Gesamtausgaben  in Höhe von – 9.151.800,00 EUR

    B. dem Vermögensplan (Anlage 1.2)

mit einem Investitionsvolumen in Höhe von  4.126.550,00 EUR

    C. der Stellenübersicht (Anlage 1.3)

 

2. die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

 

    D. dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4)

 

    Im Wirtschaftsjahr 2011 sind:

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

b)      ein Kassenkredit ist nicht geplant

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              11

Ablehnung:                0

Enthaltung:                0

 

Die Vorlage wurde an den Kreisausschuss weitergeleitet.

   
    01.12.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.10 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet

Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    08.12.2010 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 555/SBU/2010   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

 

1. den Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“

    bestehend aus:

 

    A. dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von    9.040.400,00 EUR

          und Gesamtausgaben  in Höhe von – 9.151.800,00 EUR

    B. dem Vermögensplan (Anlage 1.2)

mit einem Investitionsvolumen in Höhe von  4.126.550,00 EUR

    C. der Stellenübersicht (Anlage 1.3)

 

2. die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

 

    D. dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4)

 

    Im Wirtschaftsjahr 2011 sind:

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

b)      ein Kassenkredit ist nicht geplant

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 555/SBU/2010 erhoben.

Ö 5  
Informationen der Betriebsleitung      
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Schließung der Sitzung