Auszug - Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2011  

Herr Zahn bat um Erläuterungen zum Investitionsprogramm für 2011 und eine Darlegung zur Verwendung der vom Landkreis bereitgestellten Mittel in Höhe von 2 Mio EUR.

Frau Neuendorf erläuterte, dass im Investitionsprogramm für den Wirtschaftsplan 2011 Mittel für den Eigenanteil der Fortsetzungsraten nach dem Entflechtungsgesetz (K 1106, K 1144, K 1163, K 1359 und K 1372/1373), Mittel für Neubeginne nach dem Entflechtungsgesetz und Mittel für Maßnahmen ohne Förderung enthalten sind. Aufgrund von bereits im Frühjahr 2010 ermittelten Winterschäden sollen die K 1267 von Klein Wanzleben in Richtung Remkersleben, die K 1132 von Behnsdorf in Richtung Hödingen, die K 1133 die Ortslage Ribbensdorf und die K 1175 von Farsleben in Richtung Kaliwerk großflächig instandgesetzt werden. Weiterhin werden Neubaumaßnahmen an der Ohre-Brücke K 1161 von Hillersleben bis Vahldorf und an der Wirbke-Brücke K 1372 in Richtung Sommersdorf erforderlich.

Eine genaue Aufteilung der verwendeten Mittel ist aus dem Investitionsprogramm ersichtlich und die Verwendung der Mittel für die Winterschäden wird zur nächsten Ausschusssitzung übergeben.

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt:

1. den Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“

    bestehend aus:

    A. dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von    9.040.400,00 EUR

          und Gesamtausgaben  in Höhe von – 9.151.800,00 EUR

    B. dem Vermögensplan (Anlage 1.2)

mit einem Investitionsvolumen in Höhe von  4.126.550,00 EUR

    C. der Stellenübersicht (Anlage 1.3)

2. die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

    D. dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4)

    Im Wirtschaftsjahr 2011 sind:

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

b)      ein Kassenkredit ist nicht geplant

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              11

Ablehnung:                0

Enthaltung:                0

Die Vorlage wurde an den Kreisausschuss weitergeleitet.