Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 13. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 02.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2005      
Ö 4  
Vorlagen      
Ö 4.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 für das Ohrekreis-Klinikum  
OKK/195/2005  
Ö 4.2  
Ergänzung zum Kreditvertrag/Neufestsetzung Zinssatz  
OKK/196/2005  
Ö 4.3  
Ergänzung zum Kreditvertrag/Neufestsetzung Zinssatz  
OKK/197/2005  
Ö 4.4  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages sowie der Mitglieder von Ausschüssen, die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildet werden (Entschädigungssatzung) vom 18. Oktober 1998  
Enthält Anlagen
0LR/201/2005  
Ö 4.5  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2006  
Abf/203/2005  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt:

 

 

Der Kreistag beschließt:

 

1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2006, bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 5.525.100 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 5.979.700 € (Anlage 1.1);

 

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 19.000 € (Anlage 1.2);

 

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

2. Im Wirtschaftsjahr 2006 sind:

 

a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

 

b) Verpflichtungsermächtigungen und

 

c) Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

3. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2005, bestehend aus:

 

a) dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

 

b) dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

 

 

 

 

 

 

   
    02.11.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen
    Der Kreistag beschließt:

 

Der Kreistag beschließt:

 

1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2006, bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 5.525.100 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 5.979.700 € (Anlage 1.1);

 

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 19.000 € (Anlage 1.2);

 

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

2. Im Wirtschaftsjahr 2006 sind:

 

a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

 

b) Verpflichtungsermächtigungen und

 

c) Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

3. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2005, bestehend aus:

 

a) dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

 

b) dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

Der Kreisausschuss leitete die Vorlage zur Beschlussfassung an den Kreistag weiter.

 

 

 

   
    09.11.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: Abf/151/2005   
    Der Kreistag beschloss:

 

 

Der Kreistag beschloss:

 

1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2006, bestehend aus:

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 5.525.100 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 5.979.700 €;

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 19.000 €;

c) der Stellenübersicht.

 

2. Im Wirtschaftsjahr 2006 sind:

a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b) Verpflichtungsermächtigungen und

c) Kassenkredite

nicht vorgesehen.

 

3. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2005, bestehend aus:

a) dem Investitionsprogramm und

b) dem Finanzplan.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: Abf/151/2005 erhoben.

Ö 4.6  
überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 EUR für das Bildungs- und Freizeitzentrum Wolmirstedt e.V.     040/202/2005  
Ö 4.7  
Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Landkreises Ohrekreis im III. Quartal 2005     020/198/2005  
Ö 4.8  
Informationen über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Ohrekreis im III. Quartal 2005     020/200/2005  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   020/187/2005  
N 7.2     (nichtöffentlich)   020/188/2005  
N 7.3     (nichtöffentlich)   020/189/2005  
N 7.4     (nichtöffentlich)   020/199/2005  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 02.11.2005