Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 13. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 02.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2005      
Ö 4  
Vorlagen      
Ö 4.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 für das Ohrekreis-Klinikum  
OKK/195/2005  
Ö 4.2  
Ergänzung zum Kreditvertrag/Neufestsetzung Zinssatz  
OKK/196/2005  
Ö 4.3  
Ergänzung zum Kreditvertrag/Neufestsetzung Zinssatz  
OKK/197/2005  
Ö 4.4  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages sowie der Mitglieder von Ausschüssen, die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildet werden (Entschädigungssatzung) vom 18. Oktober 1998  
Enthält Anlagen
0LR/201/2005  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschlließt die als Anlage 1 im Entwurf (Stand: 21

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage 1 im Entwurf (Stand: 21.10.2005) beigefügte “Vierte Satzung zur Änderung der ´Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages sowie der Mitglieder von Ausschüssen, die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildet werden (Entschädigungssatzung)`”.

   
    02.11.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen
    Der Kreistag beschließt die als Anlage 1 im Entwurf (Stand: 21

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage 1 im Entwurf (Stand: 21.10.2005) beigefügte “Vierte Satzung zur Änderung der ´Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages sowie der Mitglieder von Ausschüssen, die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildet werden (Entschädigungssatzung)`”.

 

Der Kreisausschuss leitete die Vorlage zur Beschlussfassung an den Kreistag weiter.

 

   
    09.11.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0LR/150/2005   
    Der Kreistag beschloss die “Vierte Satzung zur Änderung der ´Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages sowie der Mitglieder von Ausschüssen, die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildet werden (Entschäd

 

Der Kreistag beschloss die “Vierte Satzung zur Änderung der ´Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages sowie der Mitglieder von Ausschüssen, die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildet werden (Entschädigungssatzung)`”.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1 Stimmenthaltung

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 0LR/150/2005 erhoben.

Ö 4.5  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2006  
Abf/203/2005  
Ö 4.6  
überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 EUR für das Bildungs- und Freizeitzentrum Wolmirstedt e.V.     040/202/2005  
Ö 4.7  
Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Landkreises Ohrekreis im III. Quartal 2005     020/198/2005  
Ö 4.8  
Informationen über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Ohrekreis im III. Quartal 2005     020/200/2005  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   020/187/2005  
N 7.2     (nichtöffentlich)   020/188/2005  
N 7.3     (nichtöffentlich)   020/189/2005  
N 7.4     (nichtöffentlich)   020/199/2005  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 02.11.2005