Tagesordnung - 13. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses

Bezeichnung:	13. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:	4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum:	Mi, 02.11.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 16:30

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2005
Ö 4		Vorlagen
Ö 4.1		Feststellung des Jahresabschlusses 2004 für das Ohrekreis-Klinikum		OKK/195/2005
	VORLAGE
	Der Kreistag stellt den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 für das Ohrekreis-Klinikum fest und beschließt: Der Kreistag stellt den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 für das Ohrekreis-Klinikum fest und beschließt: Der Jahresgewinn in Höhe von 985.336, 08 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom 01.01.2004 bis 31.12.2004 Entlastung erteilt.

	02.11.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
	Der Kreistag stellt den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 für das Ohrekreis-Klinikum fest und beschließt: Der Kreistag stellt den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 für das Ohrekreis-Klinikum fest und beschließt: Der Jahresgewinn in Höhe von 985.336, 08 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom 01.01.2004 bis 31.12.2004 Entlastung erteilt. Der Kreisausschuss nahm die Vorlage zur Kenntnis und leitete sie zur Beschlussfassung an den Kreistag weiter.

	09.11.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
	Ö 5.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: OKK/147/2005
	Der Kreistag stellte den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 für das Ohrekreis-Klinikum fest und beschoss: Der Kreistag stellte den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 für das Ohrekreis-Klinikum fest und beschloss: Der Jahresgewinn in Höhe von 985.336, 08 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom 01.01.2004 bis 31.12.2004 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: OKK/147/2005 erhoben.
Ö 4.2		Ergänzung zum Kreditvertrag/Neufestsetzung Zinssatz		OKK/196/2005
Ö 4.3		Ergänzung zum Kreditvertrag/Neufestsetzung Zinssatz		OKK/197/2005
Ö 4.4		Vierte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages sowie der Mitglieder von Ausschüssen, die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildet werden (Entschädigungssatzung) vom 18. Oktober 1998		0LR/201/2005
Ö 4.5		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2006		Abf/203/2005
Ö 4.6		überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 EUR für das Bildungs- und Freizeitzentrum Wolmirstedt e.V.		040/202/2005
Ö 4.7		Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Landkreises Ohrekreis im III. Quartal 2005		020/198/2005
Ö 4.8		Informationen über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Ohrekreis im III. Quartal 2005		020/200/2005
Ö 5		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 6		Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)	020/187/2005
N 7.2		(nichtöffentlich)	020/188/2005
N 7.3		(nichtöffentlich)	020/189/2005
N 7.4		(nichtöffentlich)	020/199/2005
N 8		(nichtöffentlich)
Ö 9		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 02.11.2005

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