Herr Dr. Waselewski erklärt, dass es zum jetzigen Stand noch keine detaillierte Haushaltsplanung gibt. Das hängt damit zusammen, dass die klassischen Konsultationen mit den Ämtern erst im Juni/Juli 2019 stattfanden.
Bis September ist man noch in der Investitionsplanung für die Richtung Ergebnisplan.
Mitte/Ende August war die Anhörung der Gemeinden.
Diese Information wurde am 06.09.2019 im Rahmen der Bürgermeisterdienstberatung zu Verfügung gestellt. Möglicherweise ergeben sich Verschiebungen.
Der Abwägungsprozess soll im Kreisausschuss am 23.10.2019 dargestellt werden.
Herr Dr. Waselewski erläutert die Kreisumlage und die freiwilligen Leistungen an Hand der zur Verfügung gestellten Folien.
Er stellt die Ausgangslage des Zustandekommens der Hebesätze für die Jahre 2020/2021 und den daraus resultierenden Anhörungsprozess mit den Gemeinden/Kommunen und die freiwilligen Leistungen sowie den jetzigen Planentwurf dar.
Herr Mewes äußert Bedenken zur Senkung der Kreisumlage mit der Begründung, dass z. B. für die Entwicklung ländlichen Raumes, Denkmalschutz oder Fachkräfterückholprogramme
Gelder benötigt werden.
Zum Thema Finanzplan kann erst etwas gesagt werden, wenn bekannt ist, ob es einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt geben wird.
Dazu erläutert Herr Dr. Waselewski die Maßnahmenfolie der Präsentation.
Anfrage Herr Stankewitz: Werterhaltung, Prioritätenliste?
Frau Bäker, Amtsleiterin des Amtes für Finanzen, erklärt, dass Werterhaltung nicht Finanz-, sondern Ergebnisplan ist und die Prioritätenliste in drei Kategorien eingeteilt wird.
Zur Kategorie eins gehört alles, was sicherheitsrelevant ist, z. B. fehlende Brandmeldeanlagen, fehlende zweit bauliche Rettungswege,
in die Kategorie zwei fließt alles ein, was funktional ist z. B. Raumbedarf und
Kategorie drei ist alles, was optisch ist.
Die Zielsetzung für 20/21 ist, mit den sicherheitsrelevanten Dingen abzuschließen und 2023 mit dem Thema Barrierefreiheit fertig zu sein.
Aber, auf Grund der fehlenden Mittel wird das ganze Thema Sicherheitsrelevanz auf mindestens 2025 und Barrierefreiheit auf 2030 verschoben werden, so stehen wir momentan.
Herr Stankewitz erteilt Aufgaben an die Verwaltung:
- detaillierte Aufstellung der gezahlten Honorare für 2019
- Information zum Stand der Umsetzung der Vorschläge aus dem Haushaltsjahr 2019
- Erstellung des Finanzplanes nebst Prioritätenliste, Laufzeit STARK II
- Förderprogramm Museen
